Kirchheim / Kleinkarlbach 
Schulneubau: Land besteht nicht mehr auf falscher Größe
Im September 2020 hatte der Verbandsgemeinderat Leiningerland entschieden, dass die beiden Schulhäuser in Kleinkarlbach und Kirchheim, die unter erheblichem Sanierungsstau leiden, aufgegeben werden. Bereits 2018 war ganz grob von zusammen rund sechs Millionen Euro Instandsetzungskosten die Rede. Deshalb soll stattdessen in der Weisenheimer Straße in Kirchheim ein Neubau entstehen.
Die VG schickte einen ersten Entwurf ans Land und wartete. Und wartete lange. Denn was fehlte, um endlich mit der Umsetzung des nach damaliger grober Schätzung fünf Millionen Euro teuren Projektes beginnen zu können, war ein Brief aus Mainz. Darin musste bestätigt werden, dass ein Neubau auch wirklich wirtschaftlich ist. Außerdem hatte sich der Schulträger zu Beginn der Vorab-Planungen an vollkommen veraltete Schulbaurichtlinien zu halten, wonach das neue Gebäude von vornherein zu klein dimensioniert gewesen wäre. Es hieß allerdings damals, dass die Richtlinien „gerade überarbeitet“ würden.
Langersehnter Brief kommt an
Das ist immer noch nicht abschließend geschehen. Aber der VG flatterte jetzt endlich das langersehnte Schreiben von der Landesregierung ins Haus. Darin bestätigt die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, dass es tatsächlich wirtschaftlicher ist, ein Schulgebäude in Kirchheim neu zu errichten als die beiden bisher genutzten Häuser zu sanieren. Darüber hinaus gibt die ADD im Vorgriff auf die neue Schulbaurichtlinie ein Rahmenraumprogramm vor. Demnach werden der Verbandsgemeinde für ihren Neubau nun mehr Quadratmeter zugestanden als vor drei Jahren absehbar war, wie Bürgermeister Frank Rüttger (CDU) bei der VG-Ratssitzung am Donnerstagabend zufrieden feststellte.
In dem Brief teilt die Landesbehörde mit, dass für die Erfüllung der Aufgaben als Betreuende Grundschule die Zustimmung für die Errichtung einer Mensa mit angemessener Küchenfläche erteilt wird. Ebenso werden drei Betreuungsräume mit jeweils 60 Quadratmetern Größe genehmigt und „ausgehend vom pädagogischen Konzept weitere drei Räume à 20 Quadratmeter, die für eine multifunktionale Nutzung durch bewegliche Wände voneinander abgeteilt werden können“.
Jörg Jokisch (SPD) fragte, weshalb denn eine Betreuende Grundschule ans Land gemeldet worden sei. Rüttger erklärte, dass schon die Vorgänger-VG Grünstadt-Land die Kirchheimer Schule als solche festgelegt habe. Um Ganztagsschule werden zu dürfen, müsste eine Bedarfsanalyse gemacht werden mit verbindlichen Angaben der Befragten, ob sie ein solches Angebot auch nutzen würden. So eine Abfrage und deren Auswertung „würden noch einmal mindestens zwei Jahre Stillstand bedeuten, und das will ich den Eltern nicht zumuten“, sagte der Bürgermeister. Im Übrigen wäre eine spätere Entscheidung in Richtung Ganztagsbetreuung nicht ausgeschlossen. Auf diese Option geht auch die ADD ein und empfiehlt, Möglichkeiten einer gegebenenfalls nachträglich erforderlichen Erweiterung zu berücksichtigen.
Förderbescheid frühestens in drei Jahren
Der Kleinkarlbacher Ortschef Daniel Krauß (SPD) erkundigte sich, wann denn mit dem ersten Spatenstich zu rechnen ist. Rüttger sagte, dass die Planung nun in Angriff genommen werden könnte. Die Verwaltung müsse dazu mit Unterstützung eines externen Ingenieurbüros, das sich auch mit den juristischen Spitzfindigkeiten ganz genau auskennt, eine europaweite Ausschreibung ausarbeiten. Eventuell werde man im Frühling 2024 einen Planer haben. Bis Oktober müssten dann die Förderanträge eingereicht werden. Ob bis dahin die dafür notwendigen Unterlagen schon fertig sind, bleibe abzuwarten. Ansonsten könnte der Zuschuss erst ein Jahr später beantragt werden. Die eingereichten Pläne würden anschließend geprüft, die Schulleiter und Lehrer seien einzubinden. Rüttger: „Mit Glück haben wir im Mai 2026 den positiven Förderbescheid und können dann in die Detailplanung einsteigen.“