Altleiningen RHEINPFALZ Plus Artikel Schuldenberg der Ortsgemeinde wächst und wächst

Die Ortsgemeinde Altleiningen ist sehr hoch verschuldet.
Die Ortsgemeinde Altleiningen ist sehr hoch verschuldet.

Deutlich schlechter als geplant ist die Finanzsituation der Ortsgemeinde Altleiningen. Der Ergebnisetat 2021 schließt statt mit einem kalkulierten Defizit von 130.690 Euro laut dem Nachtragshaushalt mit einem Jahresfehlbetrag von 386.050 Euro ab. Die Erhöhung der kurzfristigen Verschuldung steigt gegenüber dem Ansatz um 243.710 Euro auf 447.850 Euro.

Ein Hauptgrund für die Verschlechterung sind laut Carmen Hochstein aus der Finanzabteilung der Verbandsgemeinde Leiningerland deutlich geringere Steuereinnahmen. So sind an Gewerbesteuer nur 288.000 Euro zugeflossen (gerechnet wurde ursprünglich mit 460.000 Euro). Der Anteil an der Einkommensteuer fällt um 96.350 Euro geringer aus als angenommen und beträgt lediglich 911.250 Euro.

Die Aufwendungen sind gegenüber dem Haushaltsplan gestiegen. „Die Reparatur des Dachs auf dem Theatersaal der Burgspiele schlug mit 20.500 Euro zu Buche, 18.000 Euro mehr als angesetzt“, informierte Hochstein den Gemeinderat bei seiner Sitzung am Mittwoch im Bürgerhaus Höningen.

Einiges in die Kita investiert

14.500 Euro waren beispielsweise für Instandsetzungsarbeiten an der Kita „Schatzinsel“ notwendig, im Etat standen dafür nur 5000 Euro bereit. Dort mussten die Dachflächenfenster erneuert und die Photovoltaikanlage demontiert werden. Die Personalkosten für die Einrichtung fielen aufgrund des im Juli in Kraft getretenen Kita-Zukunftsgesetzes mit 542.750 Euro um 34.450 Euro höher aus als gedacht. 10.200 Euro wurden unter anderem in die Kücheneinrichtung investiert. Für diese „Eventualposition für bewegliches Vermögen“ standen nur 1000 Euro bereit.

Der Altleininger Mehrgenerationenplatz steht mit 75.000 Euro im Nachtragsetat. 7500 statt 2500 Euro kostete die Sanierung des Gebäudesockels am Rathaus, 15.000 Euro die Ertüchtigung des 20-Röhrenbrunnens. Angesetzt war dafür nur ein Betrag von 300 Euro. 5000 Euro – und damit das Zehnfache des Ansatzes – sind in die Instandhaltung der Wirtschaftswege geflossen. In die Straßen mussten 37.500 Euro investiert werden (7500 Euro mehr als gedacht), zudem fielen Ausgaben für den Bebauungsplan Stockäcker in Höhe von 6000 Euro an.

Der Schuldenberg der Ortsgemeinde ist auf 3,73 Millionen Euro an Liquiditätskrediten und 1,05 Millionen Euro an langfristigen Darlehen angewachsen. Das Zahlenwerk wurde vom Rat einstimmig beschlossen.

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