Carlsberg 
Schulden werden wegen Großprojekten kräftig steigen
Der Haushaltsplan 2022 der Ortsgemeinde Carlsberg weist im Ergebnisetat einen deutlich niedrigeren Fehlbetrag auf als der Nachtragshaushalt für das laufende Jahr. Prognostiziert ist ein Defizit von „nur“ 113.870 Euro. Der Grund dafür: Um fast 450.000 Euro gestiegenen Aufwendungen stehen um rund 500.000 Euro höhere Erträge gegenüber.
Diese erfreuliche Entwicklung ist laut Petra Walczok aus der Finanzabteilung der Verbandsgemeinde Leiningerland unter anderem höheren Steuereinnahmen im Ort zu verdanken. Der Anteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer macht einen großen Anteil aus: Er wächst gemäß der Kalkulation auf 2,22 Millionen Euro. Das sei vor dem Hintergrund der Pandemie und des allgemeinen Rohstoffmangels so nicht zu erwarten gewesen, meinte Walczok. Sie vermutet sogar, dass dieser Betrag noch steigen wird. „Aber wir haben uns bei unserem Ansatz nach der Steuerschätzung gerichtet, denn einen besseren Anhaltspunkt haben wir nicht“, erklärte sie am Dienstagabend im Haupt- und Finanzausschuss.
Personalkosten der Gemeinde steigen
Auf der Aufwandsseite steigen gegenüber dem laufenden Jahr vor allem die Personalkosten: Sie klettern um 173.290 Euro auf 1,84 Millionen Euro. Die Umlagen nehmen um 77.750 Euro auf 2,65 Millionen Euro zu. Auf Nachfrage Ratsmitglied von Ingo Bellin (CDU) führte Walczok aus: „Den Löwenanteil von 1,45 Millionen Euro erhält der Landkreis Bad Dürkheim, der nach wie vor einen Satz von 43,6 Prozent erhebt.“ Der Verbandsgemeinde fließen 913.700 Euro zuzüglich der Schulumlage in Höhe von 282.850 Euro zu, was zusammen 36 Prozent ausmacht. Walczok betonte, dass die VG den Satz zur Entlastung ihrer 21 Ortsgemeinden seit der Fusion 2018 schon zum zweiten Mal gesenkt habe. Anfänglich betrug er 38,5 Prozent. „Ein Prozent entspricht 33.240 Euro“, sagte sie.
Bei den Aufwendungen sind 16.000 Euro für das Leasen eines Fahrzeugs für den Bauhof eingestellt. Der Wagen findet sich allerdings noch einmal mit 150.000 Euro in der Liste der Investitionen. Stephan Schenk (SPD) kritisierte das. „Das sind zwei Positionen, die sich ausschließen. Ich würde die Ersatzbeschaffung aus dem Zahlenwerk herausnehmen“, sagte er mit Blick auf eine geplante Neuverschuldung von 1,48 Millionen Euro.
Aufs Wunschkonzert folgt das Streichkonzert
Ortschef Werner Majunke (CDU) wies darauf hin, dass noch nicht entschieden sei, ob ein neues Nutzfahrzeug geleast oder gekauft wird. Vielleicht lasse sich der alte Wagen, der seit April 2020 Reparaturkosten von 18.000 Euro verursacht habe, sogar generalüberholen. Das werde gerade geprüft.
Walczok glaubt nicht, dass die Genehmigung des Haushalts wegen der 150.000 Euro versagt wird. Maximal werde die Kommunalaufsicht die Neuaufnahme an Darlehen deckeln und da sei es günstiger, wenn der Ausgangswert höher sei. „Dem Wunschkonzert der Gemeinde folgt regelmäßig das Streichkonzert des Kreises. Sie brauchen aber Geld für das Neubaugebiet Am Ringelsberg“, gab sie zu bedenken. Allein für die Einteilung der Bauplätze sind 1,21 Millionen Euro angesetzt. Zweitgrößter Posten unter den Investitionen ist der Ausbau der Dorfstraße in Hertlingshausen mit 570.000 Euro. Einstimmig empfahl der Ausschuss dem Gemeinderat, dem Haushaltsplan mit der von Schenk angeregten Änderung zuzustimmen.