Grünstadt Schraut und Jokisch tauschen die Plätze

Für die größte Veränderung beim künftigen Rat der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land waren nicht die Wähler verantwortlich, sondern die demographische Entwicklung: Weil die Bevölkerungszahl in den 16 Dörfern der Verbandsgemeinde zum Stichtag unter 20.000 lag, reduziert sich die Anzahl der Sitze in dem Gremium von 36 auf 32.

„Die Fraktionen haben sich dafür ausgesprochen, die Sitzordnung wieder einzuführen, die wir vor Jahren schon einmal hatten. Künftig werden die Ratsmitglieder wieder in einem großen Carré sitzen“, kündigte Reinhold Niederhöfer, SPD, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land an. Erstmals wird das am 10. Juli, sein, wenn sich der VG-Rat konstituiert. Beginn der Sitzung ist um 19 Uhr im Sitzungssaal des VG-Verwaltungsgebäudes in der Grünstadter Industriestraße. An den Mehrheitsverhältnissen hat sich durch die Wahlen vom 25. Mai nichts geändert. SPD und FWG mussten zwar jeweils ein Mandat abgeben, verfügen aber mit zusammen 19 Sitzen über eine komfortable Regierungsmehrheit – und werden ihre Koalition in der dritten Legislaturperiode fortsetzen. Eine entsprechende Vereinbarung wurde in der vergangenen Woche von den Spitzen der SPD und der FWG unterzeichnet. Die Vereinbarung regelt im Wesentlichen die Besetzung der Beigeordnetenposten. Diese werden zwar von den gleichen Personen wie bislang besetzt, allerdings wird es gewissermaßen eine personelle Rochade zwischen dem Ersten und dem Zweiten Beigeordneten geben. Jürgen Schraut, FWG, (künftig Erster Beigeordneter) und Jörg Jokisch, SPD, tauschen ihre Plätze, behalten allerdings ihre Geschäftsbereiche bei. Dritter Beigeordneter ohne Geschäftsbereich soll wieder Wolfgang Nitzsche von der FWG werden. Damit folgen die Besetzung des Bürgermeisteramts und der Beigeordneten den üblichen Koalitionsschemata. Inhaltlich trifft die Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und FWG nur eine konkrete Aussage: Man will von Seiten der VG die Zusammenarbeit mit der Stadt Grünstadt im Verwaltungsbereich derart forcieren, dass eine gemeinsame Verwaltung beider Gebietskörperschaften geschaffen werden kann. Die Führungsspitze von SPD und FWG betonten bei der Unterzeichnung ihres Koalitionsvertrags, dass die politische Arbeit zwischen den beiden Partnern in den vergangenen zehn Jahren geprägt gewesen sei von großem Vertrauen. Nach Gesprächen, die die SPD auch mit der CDU geführt habe, hatte sich herausgestellt, dass die Schnittmenge bei den wichtigsten Sachthemen in der VG mit der FWG zudem am größten sei, weshalb man mit einer positiven Grundstimmung die Zusammenarbeit fortsetzen werde. Die CDU hatte bei den Kommunalwahlen zwar prozentual Stimmen hinzugewonnen (von 28,5 auf 30,7), das wirkt sich jedoch wegen der reduzierten Zahl der Ratsmitglieder nicht auf die Anzahl ihrer zehn Sitze aus. Eigentlicher Verlierer der Wahl ist indes, dem bundesweiten Trend folgend, die FDP, sie erreichte 3,1 Prozent der Stimmen (7,4 vor fünf Jahren) und wird künftig nur noch mit einem Sitz im VG-Rat vertreten sein. Bündnis 90/Die Grünen konnten ihre zwei Sitz halten. Für Reinhold Niederhöfer, der zwar auf Platz eins der SPD-Liste stand, sein Mandat jedoch als Bürgermeister der Verbandsgemeinde nicht annimmt, wird Kurt Dingler in den Rat nachrücken. Auch Jürgen Schraut und Jörg Jokisch nehmen ihre Mandate nicht an, für sie rücken Uwe Peters (SPD) und Bernd Findt (FWG) nach. Den größten Sprung nach vorne machte am 25. Mai Stefan Muth, SPD. Der Obrigheimer Bürgermeister wurde durch die Gunst der Wähler von Listenplatz zwölf auf Platz zwei katapultiert. Muth erzielte mit 4309 Einzelstimmen hinter Bürgermeister Reinhold Niederhöfer, auf den 5987 Stimmen entfielen, das zweitbeste Personenergebnis in der Verbandsgemeinde. Einen gleichgroßen Sprung schaffte Stefan Haas von der CDU, er war auf Platz 16 der Liste gesetzt und wurde auf Rang vier vorgewählt. Ältestes Ratsmitglied ist Theo Halama. Der Fraktionssprecher der FWG wird zum Zeitpunkt der konstituierenden Sitzung 79 Jahre alt sein, wenige Stunden danach kann er seinen 80. Geburtstag feiern. „Jüngstes“ Ratsmitglied ist Carsten Vautz, 36. Doris Christ, SPD, und Sabine Kutschke, CDU, sind die beiden einzige Frauen in der Männerdomäne VG-Rat Grünstadt-Land, die Quote liegt damit bei bescheidenen 6,25 Prozent. (ink)