Grünstadt Projekt „Hochhaus“ wird jetzt angepackt

Dass die fetten Jahre vorbei sind, wie Bürgermeister Wolfgang Pahlke schon beim Neujahrsempfang gesagt hatte, ist den Mitgliedern des Battenberger Ortsgemeinderates bei ihrer Sitzung am Dienstagabend im Dorfgemeinschaftshaus Schwarz auf Weiß belegt worden: Ihnen lag der Haushaltsplan 2017/18 zur Entscheidung vor. Darüber hinaus wurden einige Grundsatzbeschlüsse gefasst, unter anderem die Zukunft des „Hochhauses“ betreffend.

Nachdem schon viele Jahre darüber diskutiert worden ist, was mit dem gemeindeeigenen Gebäude in der Hauptstraße 26 geschehen soll, hat sich das Gremium nun endlich dazu durchgerungen, das Projekt voranzubringen. Zuschussanträge für Mittel aus der Dorferneuerung oder aus dem Investitionsstock des Landes müssten bis August bei der Verbandsgemeinde vorliegen, wies Pahlke darauf hin, dass die Zeit drängt. Es gebe drei Optionen, nachdem das marode Haus abgerissen ist, führte er aus: die Errichtung eines Dorfplatzes für Veranstaltungen und den Wochenmarkt, das Anlegen eines Parkplatzes oder der Neubau eines öffentlichen Gebäudes. Letzteres sei mit Blick auf die Kosten allerdings eher Fiktion. Der Abriss würde mit etwa 100.000 Euro zu Buche schlagen, erinnerte Werner Herstein und kündigte an, dass er jemanden an der Hand habe, der die Immobilie kaufen wolle. Mit dem potenziellen Investor gebe es schon seit zwei Jahren Verhandlungen, die nun konkreter würden, so Pahlke. Es schade aber nichts, parallel die Verbandsgemeindeverwaltung Grünstadt-Land damit zu beauftragen, alles in die Wege zu leiten, um die Förderanträge zu stellen. „Wir sollten kein weiteres wertvolles Jahr verschenken“, meinte der Bürgermeister. Mit einer Gegenstimme von Herstein gab das Dorfparlament grünes Licht für Pahlkes Vorschlag. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde dann der Beschluss gefasst, dass der Ortschef mit Hilfe der Verbandsgemeinde einen Vertrag aufgrund der bisherigen Gespräche mit dem Interessenten entwerfen soll. Einig waren sich die Ratsmitglieder darin, Diplom-Ingenieur Thomas Thiele (Freiburg/Heidelberg) den Auftrag zu erteilen, vorbereitende Untersuchungen für die Abgrenzung eines Städtebaulichen Sanierungsgebietes vorzunehmen. Bei Modernisierungen privater Häuser in dem noch genau zu definierenden Areal im historischen Ortskern könnten die Eigentümer 90 bis 100 Prozent der Kosten von der Steuer absetzen. „Diese Abschreibungen lassen sich auch mit Förderungen aus der Dorferneuerung kombinieren“, erläuterte Thiele, dessen Planungshonorar zu 55 Prozent über das Leader-Programm bezuschusst wird. Im Doppelhaushalt 2017/18, der einstimmig abgesegnet wurde, sind dafür 13.200 Euro sowie eine Landeszuweisung von 7300 Euro eingestellt, wie Ute Mattern-Schäfer aus der Finanzabteilung der Verbandsgemeinde erläuterte. Für einen möglichen Abriss des „Hochhauses“, weiteren Grundstückserwerb und die Herstellung eines Dorfplatzes seien vorsorglich ein Ausgaben-Posten in Höhe von 295.000 Euro vorgesehen sowie 147.500 Euro Einnahmen aus Zuweisungen veranschlagt. Für den eventuellen Kauf des Geländes Hauptstraße 15 für die Anlage eines Parkplatzes stünden 11.500 Euro im Etat, so Mattern-Schäfer. Dass der Ergebnishaushalt 2015 um mehr als 17.000 Euro schlechter abgeschlossen hat als kalkuliert und damit statt einem Plus ein Defizit aufweist und 2016 der Fehlbetrag größer ausfiel als erwartet, hänge mit Gewerbesteuerrückzahlungen von 174.000 Euro zusammen. Auf Nachfrage von Wolfgang Fritz erklärte die Finanzexpertin, dass die Ortsgemeinde jahrelang Geld erhalten habe, was ihr nicht zustand. Die Erstattungen seien jetzt allerdings erledigt. Für das laufende Jahr ist im Ergebnishaushalt ein Überschuss von 17.800 Euro geplant, für 2018 ein Minus von 20.000 Euro. „Zum 1. Januar dieses Jahres war Battenberg noch schuldenfrei“, berichtete Mattern-Schäfer, „aber in 2018 ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 62.000 Euro notwendig – wenn das Projekt Hauptstraße 26 angepackt wird.“ WEITERER BERICHT FOLGT |abf