Grünstadt Meschenmoser neuer Erster Beigeordneter

Roland Meschenmoser (SPD) und Tino Grünert (CDU) sind die neuen Stellvertreter des Neuleininger Ortsbürgermeisters Franz Adam (CDU). Auf der konstituierenden Sitzung am Dienstag im Dorfgemeinschaftshaus wurden die beiden gewählt. Dabei war sich das Gremium jedoch nicht ganz einig. Die Zustimmung für Grünert war mit 6:5 sehr knapp und – was eher unüblich ist: er ist kein Mitglied des Rats.

Dass Grünert zwar Beigeordneter, aber kein Ratsmitglied ist, hat direkte Auswirkungen: Künftig sitzen 14 statt bislang 13 Dorfparlamentarier am Neuleininger Konferenztisch. Jürgen Esser, Leitender Beamter der Verbandsgemeinde Leiningerland, erklärte auf Anfrage: „Ein Beigeordneter muss laut Gemeindeordnung kein Ratsmitglied sein.“ Allerdings verfüge der zusätzliche Mann nicht über ein Stimmrecht, sondern dürfe lediglich mitberaten. Wie Ortschef Adam im Nachgang zur Sitzung mitteilte, war es problematisch, Kandidaten für das Amt des Beigeordneten zu finden. „Man muss bereit sein, viel Zeit zu opfern“, sagte der Bürgermeister, der von seinem bisherigen ersten Stellvertreter, Stefan Wilhelm (CDU), für 35-jährige kommunalpolitische Tätigkeit geehrt worden war. Wilhelm konnte sich nicht erneut für das Amt des Beigeordneten bewerben, da er zwischenzeitlich nach Dirmstein umgezogen ist. Adam schlug deshalb Meschenmoser vor, der seit langem als einziger im Rat die Fahne der Sozialdemokraten hochhält. „Wir haben bislang immer sehr gut zusammengearbeitet“, begründet das der Bürgermeister. Bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen wurde der SPD-Mann denn auch gewählt. Für den Posten des zweiten Beigeordneten – Dominik Freyland-Mahling ließ sich aus gesundheitlichen und zeitlichen Gründen nicht mehr aufstellen – ging neben CDU-Kandidat Tino Grünert Patrick Frommherz ins Rennen. Der von der FWG vorgeschlagene Wehrführer, der bei der Kommunalwahl gegen Bürgermeister Adam angetreten war, unterlag in der Kampfabstimmung knapp mit 5:6. Verbandsbürgermeister Frank Rüttger (CDU) bedankte sich bei allen Mandatsträgern für ihr Engagement in der Dorfpolitik. Die erste Entscheidung des neu konstituierten Rats betraf die Beantragung von Zuschüssen für die Umgestaltung des Platzes am Kriegerdenkmal. Das Projekt wurde während der Dorfmoderation beschlossen. „Es war vorgesehen, das Denkmal mit Hilfe von Fördermitteln aus dem Dorferneuerungsprogramm zu finanzieren, aber die Anerkennung als Schwerpunktgemeinde zieht sich hin“, erläuterte Peter Dell, Geschäftsführer des Beratungsbüros Kobra aus Landau. Im Frühjahr hat die Leader-Region Rhein-Haardt jedoch 200.000 Euro Bundesmittel erhalten. „Damit können wir Maßnahmen von bis zu 20.000 Euro fördern“, sagte er. Die Gestaltung der Anlage rund um das Denkmal schlägt exakt mit diesem Betrag zu Buche – brutto: 23.800 Euro. Dafür kann es aus dem Leader-Regionalbudget eine 75-prozentige Zuwendung geben. Wenn die Landesarbeitsgemeinschaft bei ihrer Sitzung am 17. Juli den einstimmig auf den Weg gebrachten Antrag des Neuleininger Rats genehmigt, bleiben an der Ortsgemeinde 8800 Euro hängen: die restlichen 25 Prozent der Kosten und die Umsatzsteuer in Höhe von 3800 Euro. Die einzige Bedingung dafür ist, dass das Projekt bis 15. Oktober abgeschlossen und abgerechnet sein muss. Der Gemeinderat Bürgermeister: Franz Adam (CDU), Erster Beigeordneter: Roland Meschenmoser (SPD), Beigeordneter: Tino Grünert (CDU), CDU: Sven Adam, Dominik Freyland-Mahling, Frank Knöll, Barbara Knopp, Klaus Meckel, Bernd und Dominik Merseburg; FWG: Nicole und Patrick Frommherz, Martin Kranz und Regina Schattner.