Hettenleidelheim 
Hettenleidelheim will Investitionsstau auflösen
Landauf, landab stehen die Kommunen in Rheinland-Pfalz vor gewaltigen Herausforderungen. Auch Hettenleidelheim sieht sich Sanierungs- und Investitionsstaus bei Projekten mit erheblicher Bedeutung gegenüber – ob Straßen, Sportstätten, Grünanlagen oder die Erweiterung des Angebots an Kindergartenplätzen. Obwohl sich die Gemeinde am Entschuldungsprogramm des Landes beteiligt hat, ist ein Haushaltsausgleich im laufenden und im nächsten Jahr schon nicht mehr möglich.
Für zehn bis 15 Jahre
Insofern stehe Hettenleidelheim vor einem großen Dilemma, heißt es vonseiten der Sozialdemokraten im Rat. Ohne die Erstellung eines Handlungsleitfadens für die nächsten zehn bis 15 Jahre bleibe man mit Blick auf den demografischen Wandel, die Digitalisierung, die Energiewende und den Klimaschutz unzureichend vorbereitet. Aus diesem Grund hat die SPD-Fraktion den Antrag gestellt, die Verwaltung zu beauftragen, ein qualifiziertes Dorferneuerungskonzept auf den Weg zu bringen. Auf der Grundlage des Papiers ließen sich für viele Vorhaben Zuschüsse generieren, sodass das bürgerschaftliche Engagement mobilisiert wird und sich der Ort eigenständig weiterentwickeln könnte. So sei es möglich, seine Funktion in ökonomischer, ökologischer, sozialer und kultureller Hinsicht zu erhalten und zu stärken.
Laut Dennis Zimmermann, Bauamtsleiter der Verbandsgemeinde Leiningerland, ist Hettenleidelheim die einzige Gemeinde in der VG, die noch nicht im Dorferneuerungsprogramm aufgenommen ist. Grundsätzlich sei das auch nur für Kommunen mit maximal 3000 Einwohnern möglich. Aktuell leben in dem Dorf aber 3149 Menschen. Die Sozialdemokraten hatten dennoch beim rheinland-pfälzischen Innenministerium nachgefragt. Und von dort wurde nach eingehender Prüfung mitgeteilt, dass Hettenleidelheim wegen der ländlichen Prägung und dem dörflichen Charakter doch in das Programm aufgenommen werden könnte. Zimmermann zeigte sich von dieser Antwort im positiven Sinne „sehr überrascht“, wie er bei der jüngsten Ratssitzung sagte.
Was ist dann mit Carlsberg?
Auf den Einwand, dass ja auch andere Gemeinden in der VG eine ähnlich hohe Bevölkerungszahl hätten – so gibt es 3120 Dirmsteiner und sogar 3675 Carlsberger – erklärte der Bauamtschef: „Die haben ihre Dorferneuerungskonzepte schon erarbeitet, als sie noch weniger als 3000 Einwohner hatten.“ Staatlich gefördert mit bis zu 65 Prozent der Bruttogesamtkosten würden Projekte, die die baulichen, verkehrstechnischen, kulturellen und sozialen Verhältnisse verbessern. „Der Umbau von Ortseingängen zu attraktiven Entrees beispielsweise oder das Neugestalten von Plätzen würde sonst nicht bezuschusst“, machte Zimmermann deutlich.
Die Vorhaben müssten jedoch alle in einem Konzept aufgeführt sein. Dieser „informelle Rahmenplan“ zeige auf, was machbar wäre, aber nicht unbedingt umgesetzt werden müsse. „An dem Prozess werden die Bürger in einer Dorfmoderation aktiv beteiligt“, erläuterte er. Diese gemeinsame Vorbereitung mit der Basis, die zwingende Voraussetzung ist, wird mit 16.000 bis 20.000 Euro zu Buche schlagen und wird zu 90 Prozent gefördert. Bei Versammlungen und in Arbeitskreisen würden die Stärken und Schwächen der Kommune identifiziert, um in einem nächsten Schritt Lösungsvorschläge zu entwickeln. Dadurch entstehe nach seiner Erfahrung eine Aufbruchstimmung. „Ich kann Ihnen viele Gemeinden nennen, in denen durch die Dorferneuerung sehr viel bewegt wurde“, so Zimmermann. Die SPD-Fraktionssprecherin Claudia Toense bekräftigte: „Wir sehen das Programm als Möglichkeit, hier Schwung hereinzubringen. Auch geht es um Zusammenhalt, Ideen und ideelle Dinge.“
CDU: „Schönes Instrument“
Auf die Frage von Andreas Neu (SPD), wie lange der Handlungsleitfaden denn Gültigkeit habe, sagte Zimmermann: „Das Ganze ist eine stetige Entwicklung. Das Konzept kann immer wieder fortgeschrieben werden, wobei dann jeweils die Dorfmoderation zum Einsatz kommt.“ Wolfgang Jung (CDU) lobte die Dorferneuerung mit Einbindung der Bürger als „schönes Instrument“, schränkte aber ein: „Was umsetzbar ist, hängt auch von unserem Geldbeutel ab.“ Der Bauamtsleiter sagte, dass die Projekte stets unter Berücksichtigung der Finanzlage verwirklicht werden und dass vieles zudem in Eigenleistung realisierbar sei. Auch könnten manche privaten Bauvorhaben im alten Dorfkern bei ortstypischer Gestaltung über das Programm gefördert werden. Jennifer Schmitt (SPD) merkte an: „Das Konzept ist ein bedeutender Schritt in Richtung Zukunft.“