Altleiningen RHEINPFALZ Plus Artikel Haushalt mit dickem Überschuss: Trotzdem drohen Steuererhöhungen

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Die Ortsgemeinde Altleiningen steht viel besser da als ursprünglich kalkuliert. Trotzdem müssen sich die Bürger auf Steuererhöhungen einstellen.

Der Ergebnisetat fürs laufende Jahr wird voraussichtlich nicht wie geplant mit einem Minus von 89.330 Euro abschließen. Vielmehr steht da nun ein dicker Überschuss von 333.640 Euro. Der Betrag erhöht das Eigenkapital der Kommune auf 2,59 Millionen Euro. „Wir konnten Mehreinnahmen von rund 735.000 Euro verbuchen. Auch der Aufwand ist gestiegen, allerdings nicht in dem Maße“, führte Carmen Hochstein von der Finanzabteilung der Verbandsgemeinde Leiningerland im Rat aus. Auf der Ausgabenseite ins Kontor geschlagen hätten 75.000 Euro, die die Pfalzwerke zurückfordern.

Der Ludwigshafener Energieversorger zieht sich als Erschließungsträger für das seit rund 25 Jahren geplante Neubaugebiet „Am Holzweg“ zum Jahresende zurück und will nun seine Planungskosten erstattet haben. Um 19.000 Euro geringer als vorgesehen ist der Altleininger Anteil an den Verkaufserlösen von Holz durch den Forstzweckverband ausgefallen. „Zudem haben wir die Erträge aus Konzessionsabgaben um 10.000 Euro nach unten auf 50.000 Euro korrigieren müssen. Wir vermuten, es liegt daran, dass viele Leute inzwischen Balkonkraftwerke haben und weniger Strom aus dem Netz beziehen“, erklärte Hochstein.

Darüber hinaus sind der Gemeinde ungefähr 6000 Euro an Stromeinspeisevergütung verloren gegangen, da die Photovoltaikanlage auf dem Dach der Kita „Schatzinsel“ defekt war. Auf der Einnahmenseite schlagen vor allem die Gewerbesteuern merklich zu Buche. Der Mehrertrag liegt bei 679.000 Euro, sodass insgesamt aus dieser Abgabenart 1,039 Millionen Euro in die Gemeindekasse geflossen sind. „Dieses Plus resultiert vor allem aus Nachzahlungen aus den vergangenen Jahren“, sagte die Finanzfachfrau. Hinzu kämen 23.000 Euro zusätzliche Zinseinnahmen aus Gewerbesteuer.

Der Beigeordnete Frank Dennhardt (FWG) erklärte, dass auf diesen positiven Einmal-Effekt eine Umlage zu entrichten ist, sodass der Nettozufluss an Gewerbesteuer um 64.000 Euro geringer ausfällt. Hochstein wies darauf hin, dass 2025/26 höhere Umlagen an die Verbandsgemeinde und an den Landkreis Bad Dürkheim fällig werden und machte deutlich: „Trotz des Jahresüberschusses 2024 müssen weiterhin sämtliche Einnahmemöglichkeiten ausgeschöpft werden.“ Im Klartext: Altleiningen wird nicht um weitere Steuererhöhungen herum kommen.

Die Gemeinde schiebt zum 1. Januar 2025 voraussichtlich einen Berg an langfristigen Schulden von 768.871 Euro vor sich her und steht mit kurzfristigen Darlehen in Höhe von 385.726 Euro bei der VG in der Kreide. Der Nachtragshaushalt wurde einstimmig abgesegnet.

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