Grünstadt „Gemeinde muss keine Erschließungskosten zahlen“

Als die für Mittwoch geplante Einwohnerversammlung im Battenberger Dorfgemeinschaftshaus kurzfristig abgesagt wurde, haben die Neubürger Heike und Peter Bachsleitner selbst zu einem Informations- und Diskussionsabend eingeladen. Bei der sehr gut besuchten Veranstaltung wurden unter anderem die Zukunft des „Hochhauses“ und die Wranglein Ranch thematisiert. Einleitend wurden die Ergebnisse einer anonymen Bürgerbefragung vorgestellt.

Die Befragung hatte das Ehepaar im Vorfeld der vom Gemeinderat beschlossenen Einwohnerversammlung privat organisiert. Frankierte Rückumschläge waren beigelegt. Ziel war es, Leuten die Chance zur Meinungsäußerung zu geben, die an dem Termin verhindert waren oder sich vielleicht nicht öffentlich äußern mögen. „Wir haben 163 Fragebögen an die Haushalte verteilt und erhielten 71, also 44 Prozent zurück“, berichtete Peter Bachsleitner. Hinsichtlich des gemeindeeigenen Gebäudes in der Hauptstraße 26 („Hochhaus“) habe sich eine deutliche Mehrheit gegen die Sanierung ausgesprochen. Die meisten hätten für Abriss und Einrichtung eines Parkplatzes plädiert. Geteilt seien die Meinungen, ob ein Neubau entstehen soll für ein Jugend- oder Altenzentrum beziehungsweise für Betreutes Wohnen. Altbürgermeister Jürgen Schraut warf auf die Bitte von Bachsleitner einen Blick auf die Historie des leerstehenden Anwesens. Aufgrund seines Zustandes und neuer (Brandschutz-)Vorschriften könne es nicht mehr genutzt werden. Dies wurde vom ehemaligen Eigentümer bestätigt. Auf die Frage, was denn ein Abriss kosten würde, erklärte der Beigeordnete Wolfgang Pahlke, dass die Verbandsgemeinde Grünstadt-Land mit einer Ausschreibung beauftragt sei. Laut Schraut gab es mal ein Angebot für 64.000 Euro. Mit keinem Cent belastet würde die Ortsgemeinde, falls Sonja Wenglein auf ihrem Pferdehof ein Wohnhaus bauen würde, sagte Bachsleitner zu einer im Ort grassierenden Befürchtung. Er legte den Anwesenden ein Schreiben der VG vor, welches „bescheinigt, dass die Erschließungskosten für eine landwirtschaftliche Aussiedlung im Außenbereich vom Bauherr in voller Höhe zu entrichten sind“. So ein Wohnhaus sei allerdings nicht Teil des Plans für den Bauantrag zur Erweiterung der Ranch, betonte der Unternehmer, der nach eigener Auskunft unter anderem die britische Regierung beim Bau von Atomkraftwerken berät und dabei zwischen sehr unterschiedlichen Interessen abwägen muss. An einer Leinwand präsentierte er den Entwurf für das Bauvorhaben auf der Pickelhaube und informierte über das Projekt, um mit anderslautenden Gerüchten aufzuräumen. Wie es bereits im November 2014 in der RHEINPFALZ stand, soll auf dem rund 135.000 Quadratmeter großen Gelände neben einem Roundpen, ein Offenstall mit Aufenthaltsraum, eine überdachte Mistplatte sowie eine Maschinenhalle entstehen. Letztere hat nach dem Entwurf die Maße 22 mal elf Meter und eine Höhe von maximal fünf Metern. Peter Bachsleitner hatte eindrucksvoll die vorhandene Keßlersche Maschinenhalle daneben gezeichnet, die knapp 71 mal 20 Meter umfasst und sieben Meter hoch ist. Das Verkehrsaufkommen, das nach der Erweiterung des Betriebes zu erwarten sei, belaufe sich nach seiner Hochrechnung auf etwa ein Dutzend Fahrzeuge täglich. Laut der Benutzungssatzung Feld- und Waldwege, die die Ortsgemeinde 1983 beschlossen hat, dient der Weg zur Wranglein Ranch dem land- und forstwirtschaftlichen Verkehr und nur nachrangig Wanderern. Sonja Wenglein hatte beklagt, dass ihren Kunden Strafen bei der Benutzung der Wege angedroht worden seien (wir berichteten am Mittwoch). In Reaktion auf den Artikel, der zum Thema hatte, dass sie die Ratsmitglieder wegen Verleumdung in dem „Infobrief“ vom 10. Februar angezeigt hat, sagte sie, dass sie keinen Krieg wolle, sich aber wehren müsse. Dass sich die Battenberger „nicht zerfleischen“ und „mit der Keilerei aufhören“ sollten, waren zwei Bemerkungen auf Bachsleitners Veranstaltung, wo für ein gutes Miteinander plädiert wurde. (abf)