Grünstadt FWG scheitert mit Vorschlägen für die Beigeordneten

Die Gemeinde Altleiningen hat zwei neue Beigeordnete bekommen: Wolfgang Linkenbach (WG Dennhardt) und Peter Boßmann (SPD) wurden in der konstituierenden Sitzung am Donnerstagabend mit jeweils neun Ja-Stimmen bei vier Gegenstimmen gewählt.

Eine Kuriosität gab es bei den Wahlen für die Ausschüsse: Der von der CDU für einen stellvertretenden Sitz im Bauausschuss vorgeschlagene Klaus Grimm wurde von den anderen Fraktionen – diesen Status haben im Gemeinderat Altleiningen neben der CDU die SPD, WG Dennhardt und die FWG – einmütig abgelehnt. Nach der Verpflichtung der Ratsmitglieder und seiner erneuten Ernennung zum Ortsbürgermeister ergriff Frank Dennhardt das Wort, allerdings als Vorsitzender seiner Wählergruppe: „Wir haben uns bewusst dafür entschieden, nach dieser Wahl keine Koalition mit einer der Parteien oder Gruppen im Rat zu bilden, da wir uns nicht dem Vorwurf aussetzen wollen, die großen Entscheidungen, die durch die bevorstehenden Dorfmoderation und Dorferneuerung auf uns zukommen, einseitig mit einer Koalition beeinflussen zu wollen.“ Die WG Dennhardt werde für die Zusammenarbeit mit allen Fraktionen offen bleiben. Petra Schaller, bislang Erste Beigeordnete, die als letzte Amtshandlung noch die Einführung Dennhardts vorgenommen hatte, ergriff für die FWG das Wort: „Es wird keine Koalition mehr geben, aber eine gefühlte Koalition besteht in Altleiningen“, sagte sie. Deshalb werde auch die FWG Vorschläge für die Besetzung der Beigeordneten unterbreiten. Mit diesen scheiterten die Freien Wähler aber in beiden Wahlgängen. Weder Stefan Steiner im Wahlgang für den Ersten Beigeordneten noch Robert Hatzbühler für den Zweiten Beigeordneten kamen über vier Stimmen aus dem Gremium hinaus. Nach dem neuen Berechnungschema für die Besetzung der Ausschüsse bekommen CDU, FWG und SPD in den Ausschüssen jeweils einen Sitz, die WG Dennhardt drei. Da diese Gremien aber mit je sieben Personen besetzt werden müssen, wurde der letzte Sitz ausgelost. Für den Haupt- und Finanzausschuss und den Bau-, Energie- und Umweltausschuss fiel das Los auf die FWG. Beim Losentscheid für den Rechnungsprüfungsausschuss hatte die WG Köhler, die keinen Fraktionsstatus hat und auf Grund des geringen Wahlerfolgs mit nur einem Vertreter im Rat eigentlich auch kein Anrecht auf Ausschusssitze hat, Glück und konnte ihren einzigen Ausschusssitz gewinnen. Im Forstausschuss fiel das Los auf die CDU. Der zusammengelegte Kultur-, Partnerschafts-, Jugend- und Sozialausschuss wird erst in der nächsten Sitzung besetzt. Gegen die Zusammenlegung der Ausschüsse sprachen sich die FWG, CDU und WG Köhler aus, SPD und WG Dennhardt stimmten dafür. „Durch mehr Ausschüsse können mehr Bürger am politischen Prozess beteiligt werden“, begründete Schaller den Wunsch ihrer Fraktion nach getrennten Ausschüssen. „Die beiden Gremien haben kaum getagt, außerdem bietet die Dorfmoderation mit ihren Arbeitskreisen Möglichkeiten, sich einzubringen“, hielt dem Dennhardt entgegen. Die beiden Ausschüsse seien erst vor fünf Jahren getrennt worden, was sich jetzt nicht bewährt habe.