Grünstadt „Es geht um 2016“

Das Mertesheimer Ratsmitglied Norbert Benninghoff (CDU) hat sich in einer Stellungnahme zum Bericht „Ende mit Tränen“ (2. März) geäußert. Es ging in dem Text darum, dass das Ratsmitglied Hannelore Raudszus angekündigt hatte, die Kinder- und Seniorenarbeit im Dorf aufzugeben.

Raudszus begründete ihren Rückzug damit, dass sie keine Lust mehr auf Unterstellungen habe und dass sie Geld, das ihr zustehe, von der Verbandsgemeinde Leiningerland nicht in Gänze ausgezahlt bekommen habe. Sie fand, dass ihr Engagement in den Dreck gezogen wird. Im Laufe der Ratssitzung wurde deutlich, dass diese Äußerung auf Ratsmitglied Benninghoff zielte. Benninghoff selbst war nicht in jener Ratssitzung, er war urlaubsbedingt nach der Sitzung nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Nach seinem Urlaub hat das Mertesheimer Ratsmitglied sich bei der Redaktion gemeldet. Er sagt: „Entgegen der Aussagen im Artikel vom 2. März beruhen meine Aktivitäten ausschließlich auf der Rechnungsprüfung 2016. Für dieses Jahr wurden von meiner Seite zwei Vorgänge beanstandet: Erstens: Glasschäden am Dorfgemeinschaftshaus. Keine der Rechnungen wurde bei der Versicherung geltend gemacht, obwohl es sich um einen Versicherungsfall mit einem Betrag von mehr als 5500 Euro handelte. Der Betrag konnte aufgrund meiner Beanstandung in der Rechnungsprüfung nachträglich geltend gemacht werden. Somit konnte ein finanzieller Schaden von der Ortsgemeinde abgewendet werden. Zweitens: Rechnung über Senioren- und Kinderarbeit. Die Forderung über circa 1350 Euro an die Gemeinde Mertesheim wurde, ohne einen einzigen Nachweis der Kosten, erhoben. Diese Rechnung ohne Belege wurde von der Ortsbürgermeisterin und der Verbandsgemeindeverwaltung freigegeben und überwiesen. Bei der Beanstandung handelte es sich um die sachliche Prüfung der vorgelegten Rechnungen.“ Es sei nicht darum gegangen, ehrenamtliches Engagement „in den Dreck zu ziehen“. Er habe keine weiteren Schritte unternommen, um neuere Vorgänge bei der Verbandsgemeinde zu melden, so Benninghoff weiter. „Die Probleme bei der Rechnungsbegleichung durch die Verbandsgemeinde an Frau Raudszus basieren auf Rechnungen zu Veranstaltungen aus 2017. Diese sind mir nicht bekannt und waren nicht Bestandteil der Rechnungsprüfung, an der ich beteiligt war.“ Benninghoff widerspricht zudem einer Aussage von Ortsbürgermeister Doris Nitzsche (FWG) in der Ratssitzung: Es sei falsch, dass er eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen sie bei der Kreisverwaltung eingereicht habe. Vielmehr habe er sich über die Verbandsgemeindeverwaltung beschwert, und zwar „wegen Untätigkeit in dem unter zweitens genannten Vorgang“. Er habe der Verbandsgemeindeverwaltung eine Frist zur Klärung des Sachverhaltes gesetzt, nach Ablauf derselben habe er sich im Oktober 2018 an die Kommunalaufsicht gewendet. Benninghoff nimmt auch zu den Aussagen des Seniorenbeiratsvorsitzenden Reinhard Fischer („Seniorenbeirats-Chef stärkt Raudszus“ 8. März) Stellung, der den Umgang mit der Ehrenamtlichen kritisiert hatte: Spielregeln in der Demokratie gelten „ohne Ansehen der Person, bei noch so großen Verdiensten“, so Benninghoff. Das eine sei rational, das andere emotional. „In der Demokratie gibt es Kontrolleinrichtungen, hier zum Beispiel den Rechnungsprüfungsausschuss. Dieser Ausschuss soll die Geschäftsführung der Ortsgemeinde prüfen.“ Die Aufgabe des Ausschusses sei es, stichprobenartig zu prüfen, ob Forderungen, die an die Gemeinde gestellt und von dieser bezahlt werden, nach den Regeln der Gemeindeordnung erfolgt sind. Als Mitglied des Gemeinderats und des Rechnungsprüfungsausschusses sei er ebenfalls ehrenamtlich tätig und nehme das Amt ernst.