Grünstadt Dem Kulturverein schlägt Misstrauen entgegen

Hundesteuer, Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und die Abrechnung sowie Verwendung der Erlöse aus dem diesjährigen Bauernmarkt haben bei der Sitzung des Battenberger Gemeinderates am Mittwoch im Dorfgemeinschaftshaus für viel Diskussionsstoff gesorgt.

Beim letztgenannten Punkt wurde einmal mehr deutlich, dass manche Parlamentarier dem Kultur- und Bürgerverein nicht vertrauen. Ratsmitglied Julian Schraut erläuterte in seiner Eigenschaft als Zweiter Vorsitzender des im September 2015 gegründeten Vereins die detaillierte Auflistung der Einnahmen und Ausgaben des Volksfestes. Zwar sei im Vergleich zum Vorjahr mehr Geld eingenommen worden, aber gleichzeitig hätten sich die Aufwendungen, unter anderem für die Verkehrssicherung, deutlich erhöht, berichtete er. Insofern betrage das Plus diesmal nur 496 Euro statt 1780 Euro in 2015. „Wir schlagen vor, die Hälfte davon der Kinder- und Jugendarbeit im Ort zur Verfügung zu stellen und die andere Hälfte für spätere Aktivitäten in der Vereinskasse zu belassen“, so Schraut. Die Beigeordnete Kym Schober schüttelte den Kopf: „Ich bin nicht damit einverstanden, dass mit der Rücklage der nächste Kerweumzug finanziert wird.“ Klaus Jungmann monierte, dass nicht – wie ursprünglich vereinbart – ein neutrales Ratsmitglied wie Werner Herstein die Abrechnung kontrolliert habe. Dass ein Verein die Kasse in Eigenregie macht, sei üblich bei Veranstaltungen, die er selber ausrichte, sagte Herstein. Der Bauernmarkt werde aber unter Federführung der Gemeinde organisiert. Er habe keine Gelegenheit bekommen, die Zahlen zu prüfen. Bürgermeister Wolfgang Pahlke entgegnete, dass Herstein und auch andere Interessierte sehr wohl die Chance gehabt hätten, da es zwei öffentliche Treffen gegeben habe, bevor die endgültige Abrechnung einem kleinen Kreis präsentiert wurde. Nach wie vor misstraue man dem Verein, stellte Schober klar, denn er sei immer noch nicht beim Registergericht eingetragen. Pahlke unterbrach sie: „Die Eintragung ist hier nicht wichtig“, erklärte er. Er habe volles Vertrauen in die Kassenführung. Diese sei ordnungsgemäß und nicht zu beanstanden. „Uns wurden alle Belege lückenlos vorgelegt.“ Man einigte sich schließlich darauf, festzuschreiben, dass die Rücklagen „auf Heller und Pfennig“ (Wolfgang Fritz) nur zur Vorfinanzierung des nächsten Bauernmarktes verwendet werden dürfen. Nicht gefolgt ist das Dorfparlament dem Beschlussvorschlag der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land, die Hundesteuer-Hebesätze nicht zu verändern. Derzeit bringt die Steuer laut Pahlke bei gegenwärtig 48 gemeldeten Vierbeinern in Battenberg jährliche Einnahmen von 2616 Euro. Da die Beiträge mit 48 Euro für das erste, 72 Euro für das zweite und 96 Euro für jedes weitere Tier deutlich unter dem Durchschnitt der Hebesätze innerhalb der VG (59,25 Euro, 81,81 Euro und 99,81 Euro) liegen, sollten sie erhöht werden, meinte Erhard Schwalb und erinnerte daran, was passierte, als sich der Rat geweigert hatte, die Grundsteuer auf Landesdurchschnittsniveau anzuheben. Herstein schlug 60, 84 und 108 Euro als neue Sätze vor. Niemand denke an die Einführung einer Steuer für Katzen, die die ganzen Gärten „vollkacken“, sprach sich Schober gegen die „heftige Erhöhung“ aus. „Naja, wir sprechen hier von Jahresbeiträgen. Eine Anhebung von 48 auf 60 Euro bedeutet lediglich ein Euro mehr im Monat“, relativierte Pahlke, der sich (neben Marko Flörchinger) bei der Abstimmung aber enthielt. Mit fünfmal „Ja“ wurde die Angleichung der Hebesätze beschlossen. WEITERER BERICHT FOLGT |abf