Grünstadt Beiträge werden nicht erhöht

Die Elternbeiträge für die Nachmittagsbetreuung an der Obrigheimer Grundschule sollen nicht erhöht werden. Das wurde in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Leiningerland deutlich.

Wie berichtet, hatte die Kommunalaufsicht bei der Kreisverwaltung Bad Dürkheim aufgrund des defizitären Obrigheimer Gemeindehaushalts den Rotstift bei den freiwilligen Leistungen der Kommune angesetzt. So forderte die Kreisbehörde eine Kostenabdeckung bei der Nachmittagsbetreuung von mindestens 50 Prozent. Durch die dann von der Gemeinde vor einem Jahr eingeführten Elternbeiträge werde eine Kostendeckung von „nur“ 42,22 Prozent erreicht, teilte Sachbearbeiter Hanns Gauch von der VG-Verwaltung in der Sitzung mit. Im Kalenderjahr 2017 wurden für die Betreuende Grundschule in Obrigheim Leistungen von insgesamt 73.309 Euro aufgewendet. Die Einnahmen betrugen 30.955 Euro. Die Gemeinde musste also 42.354 Euro zuzahlen, so Gauch. Allerdings seien erst nach Abschluss des kompletten Haushaltjahres 2018, also Anfang 2019, exakte Zahlen zur Kostendeckung möglich. Dann kommen die Elternbeiträge im August 2017 dazu. Gauch gab sich zuversichtlich, dass dann „eine noch höhere Kostendeckung erreicht werden kann“. Die im Dorfparlament teils umstrittenen Elternbeiträge wurden aufgrund der Forderung der Kreisbehörde im August des vergangenen Jahres eingeführt. Die Ortsgemeinde – als Schulträger der Grundschule – hatte in der Vergangenheit Kosten als freiwillige Leistung aus eigener Tasche bezahlt. Derzeit betragen die Elternbeiträge laut Verbandsgemeinde bei einer Betreuungsdauer von 12 bis 14.30 Uhr 35 Euro im Monat, von 12 bis 16 Uhr 55 Euro im Monat. Das Mittagessen kostet 3,30 Euro pro Kind. Es gibt eine Sonderregelung für Härtefälle. Einen Zwischenbericht zu den Elternbeiträgen hatte die FWG-Fraktion im Ausschuss der VG Leiningerland gefordert. Sie wollte einen aktuellen Sachstand zur „Deckungsrate“, auch um abschätzen zu können, ob die Beiträge gehalten, erhöht oder gesenkt werden können, sagte Tilo Schwarz (FWG) im Ausschuss. Nach den nun ermittelnden Zahlen gehe die Verwaltung davon aus, dass die geforderte Kostendeckung erreicht werde, ohne dass die Elternbeiträge erhöht werden müssen. Zur Sache Laut Schulleiterin Bettina Göbel verließen 20 Viertklässler die Grundschule, 22 Erstklässer kommen nach den großen Ferien wieder dazu. „Damit werden wir ab dem Schuljahr 2018/19 dann 80 Kinder haben.“ In die Nachmittagsbetreuung gehen demnach 43 Kinder ab Schulbeginn, Montag, 6. August.