Grünstadt Bei Anhörung falsch übersetzt

Seit mehr als zwei Jahren leben sie in Altleiningen, gehen arbeiten, der Sohn besucht die örtliche Kita, die Tochter geht zur Schule. Igor Arsov und seine Familie bringen sich im Dorf auch mal ehrenamtlich ein, lernen Deutsch, sind in Vereinen aktiv. Doch die vier haben ein Problem: Sie stammen nicht aus Syrien oder aus Eritrea, sondern aus Mazedonien – einem vermeintlich sicheren Herkunftsland.

Nur die Härtefallkommission kann sie noch vor der Abschiebung retten. Diese tagt wieder im Januar. Bis dahin zittern die Flüchtlinge davor, dass sie in ihre Heimat zurückkehren müssen. Zu recht, weiß Annemarie Hatzenbühler, die sich ehrenamtlich bei der Leininger Initiative gegen Ausländerfeindlichkeit (Liga) engagiert und sich der Arsovs angenommen hat: „Wir haben recherchiert. Sobald die Familie wieder in Mazedonien ist, wird Igor definitiv verhaftet.“ Im Protokoll der Anhörung zum Asylverfahren in der Trierer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) am 1. Juli dieses Jahres heißt es allerdings, Igor Arsov habe gesagt, dass ihm in der ehemaligen jugoslawischen Republik nichts passieren würde. Daraufhin hatte das BAMF mit Bescheid vom 12. Juli die Ausreise „innerhalb einer Woche“ angeordnet. „Aber das, was in dem Protokoll steht, entspricht nicht der Wahrheit“, sagt Hatzenbühler. Der Dolmetscher war ein Albaner muslimischen Glaubens. Dieser habe den Antragsteller – ein griechisch-orthodoxer Christ – ganz häufig unterbrochen, Ansätze von Erklärungen abgewürgt, weil sie angeblich nichts zur Sache täten sowie Angaben von Igor Arsov verkürzend und verharmlosend übersetzt. Tatsächlich sei der heute 38-Jährige als Unterstützer des ehemaligen Innenministers Ljube Boskovski verfolgt worden. Er habe in ständiger Angst gelebt, weil er von politischen Gegnern bedroht wurde, er sei ins Gefängnis gesperrt und mehrmals zusammengeschlagen worden. Wiederholt seien Steine durch Fenster seines Hauses geworfen worden, wobei seine Mutter mit 60 Jahren einen tödlichen Herzinfarkt erlitt. Weil Arsov im Mazedonien-Krieg 2001 im Freiwilligenkorps von Boskovski gegen Albaner kämpfte, stehe er bei denen „auf der schwarzen Liste als Person, die zu liquidieren“ sei. Das hat die Mannheimer Anwältin Anne Feßenbecker, die der Familienvater nach dem Bescheid des BAMF eingeschaltet hat, dem Verwaltungsgericht Trier geschrieben. „Gleichzeitig wurde ein Eilantrag auf einstweiligen Rechtsschutz gestellt, weil eine Klage keine aufschiebende Wirkung hat“, erläutert Liga-Sprecher Bernd Frietsch. Dem Eilantrag sei nicht stattgegeben worden. Damit hatte der erfahrene Kämpfer für die Rechte von Schutzsuchenden schon gerechnet und wandte sich an die rheinland-pfälzische Härtefallkommission in Mainz. Nur dieses elfköpfige Gremium könne dafür sorgen, dass die Ausländerbehörde beim Kreis die Familie nicht abschiebt. Damit die unabhängigen Sachverständigen die richtige Entscheidung treffen, wurden jede Menge Unterlagen eingereicht. „Vor allem Stellungnahmen, etwa von der Ortsgemeinde, den Arbeitgebern, der Schule und dem Kindergarten, die zeigen, wie gut die Arsovs bereits integriert sind“, sagt Frietsch. Die Freiwillige Feuerwehr beispielsweise, bei der Ehefrau Daniela Arsova als Reinigungskraft angestellt ist, habe laut Hatzenbühler erzählt, dass es bei ihnen noch nie so sauber gewesen sei. Bei der Kommission abgegeben wurde eine Unterschriftenliste. Geprüft werde, ob die Ausreisepflichtigen aus dringenden humanitären oder persönlichen Gründen bleiben dürften, so Frietsch. Sprächen die Besonderheiten des Einzelfalles dafür, werde dem Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz empfohlen, die zuständige Ausländerbehörde anzuweisen, eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen. Eine Abschiebung wäre mit einer enormen Härte für alle Familienmitglieder verbunden, betont Frietsch. Sie seien auch keine Belastung für das deutsche Sozialsystem: Da Mazedonien bei ihrer Einreise am 8. Juli 2014 noch nicht als sicheres Herkunftsland galt, haben die Eltern eine Arbeitserlaubnis. Igor Arsov ist seit mehr als einem Jahr in der ortsansässigen Firma von Ralf Hosinger als Elektrohelfer beschäftigt. |abf