Grünstadt Bürgermeisterwahl in der VG Leiningerland: Was wollen die Kandidaten?

Bockenheim. Drei Männer und eine Frau kandidieren für das Bürgermeisteramt in der Verbandsgemeinde Leiningerland. Warum sie das tun und wie sie sich die Entwicklung der Region vorstellen, haben sie am Dienstagabend in der Emichsburg der RHEINPFALZ und rund 320 Zuhörern verraten. Dabei war viel vom Zusammenwachsen der 21 Ortsgemeinden die Rede.

Als die Leiterin der Lokalredaktion Grünstadt zur Begrüßung um Handzeichen bittet, ergibt sich ein aufschlussreiches Bild. Kathrin Schnurrer will wissen, aus welchen Dörfern der am 1. Januar 2018 zu gründenden Verbandsgemeinde die Zuhörer kommen. Es zeigt sich: Größere Orte sind gut vertreten, kleine Gemeinden nur schwach oder – wie Battenberg – gar nicht. Das passt zur Sorge einzelner Ortsgemeinden, sie könnten in dem größeren Gefüge nicht mehr so viel Mitspracherecht und Aufmerksamkeit bekommen wie jetzt, da sie zur Verbandsgemeinde Hettenleidelheim oder Grünstadt-Land gehören. Immer wieder versichern SPD-Kandidat Reinhold Niederhöfer (60) und CDU-Bewerber Frank Rüttger (45), dass die neue Verbandsgemeinde ein Wir-Gefühl brauche und eine Einheit nach außen sein müsse. Keine Gemeinde werde schlechter behandelt. Die beiden Männer sind Verwaltungsprofis und können auf spezielle Fragen der Redakteurinnen Kathrin Schnurrer und Christine Nöth-Häuser detailliert Auskunft geben. Zum Beispiel auf die Frage nach den beiden Schwimmbädern in der VG Hettenleidelheim. Für deren Betrieb müssen die fünf Ortsgemeinden – abgesehen von einem Zuschuss – weiterhin allein aufkommen. Niederhöfer argumentiert mit der nach der Fusion sinkenden VG-Umlage, sodass den fünf Kommunen bald mehr Geld in der Kasse bleibe. Rüttger dagegen hat Zweifel, ob der geplante Umlagesatz von 38,5 Prozent auf Dauer zu halten ist. „Beide Bäder müssen erhalten bleiben, deshalb wird man über die Finanzierung vielleicht noch mal reden müssen.“ Auf Prozentzahlen und das Gegenrechnen von Ausgaben und Einnahmen lassen sich Annette Maurer (45, Grüne) und der parteilose Uwe Martin (52) nicht ein – für den Fall, dass ein Teil des Publikums die Wortbeiträge der beiden Diplom-Verwaltungswirte Niederhöfer und Rüttger nicht versteht. Dann könnten sie mit der Abgrenzung gegenüber Fachsimpelei punkten. Ähnlich ist es bei der Frage zum Flächennutzungsplan: „Wie viele Neubaugebiete verträgt das Leiningerland noch?“ Frank Rüttger erläutert die Regeln für das Ausweisen von Baugebieten und den Zusammenhang zwischen Überalterung und kommunaler Finanznot. „Wir brauchen Zuzug“, meint auch Reinhold Niederhöfer und nennt aktuelle Hektarzahlen in Hettenleidelheim und Grünstadt-Land. „Wir sollten uns bei neuen Baugebieten nicht selbst beschneiden.“ Beide sind sich einig, dass das Erstellen eines Flächennutzungsplans „spannend“ wird, weil die Interessen von 21 Kommunen ausgeglichen werden müssen. Annette Maurer nutzt die Chance zu einer einfachen, aber erkennbar grünen Aussage: „Wir brauchen keine Baugebiete mehr. Wir haben schon zu viele und zu viele Straßen, die da hin führen.“ Das passt zu ihrer mehrfach an dem Abend gestellten Forderung nach mehr Blumenwiesen und Artenvielfalt im Leiningerland. Uwe Martin, der sich eingangs als Freund der „qualitativen Marktforschung“ vorgestellt hatte, will selbst beim Flächennutzungsplan die Bürger fragen, wie’s gemacht werden soll. Im Saal kommt Unruhe auf, die sich verstärkt, als Martin die Relevanz des Themas nicht zu verstehen scheint. „Gibt es zu viele Leerstände oder was?“, fragt er in die Runde. Von den schriftlichen Fragen aus dem Zuschauerraum stammen die meisten von offensichtlich kommunal- und kreispolitisch gut informierten Menschen. Wie es die Kandidaten mit dem Bau von Windrädern halten wollen, möchten mehrere Gäste wissen. Je zweimal wird nach dem Weinwanderhütten-Konzept und nach der Schwimmbadfinanzierung gefragt. Frank Rüttger, derzeit Beigeordneter des Landkreises Bad Dürkheim, soll sagen, wie er als Vertreter der Ortsgemeinden zu einer vom Landrat schon angedeuteten Erhöhung der Kreisumlage stehen würde. Eine ernst gemeinte, aber etwas unglücklich formulierte Frage an Annette Maurer erheitert das Publikum: „Wie gehen Sie mit den Senioren um?“ Die Kandidatin ist konsterniert, aber auch schlagfertig und leitet ihre seniorenfreundliche Antwort so ein: „Ich weiß nicht. Ich bremse am Zebrastreifen.“ Nach anderthalb Stunden läuten die RHEINPFALZ-Moderatorinnen Schnurrer und Nöth-Häuser die letzte Runde ein. Die vier Kandidaten sollen spontan Satzanfänge ergänzen und jeweils 60 Sekunden Eigenwerbung machen. Maurer verspricht den Wählern Bienenwiesen, ein Mobilitätskonzept für alle und mehr Radwege. Martin ist stolz, keiner Partei anzugehören und lockt mit Basisdemokratie sowie den Schlüsselwörtern „Natur, Genuss, Tourismus, Kultur“. Niederhöfer wirft in die Waagschale, dass er aufgrund seines jetzigen Amts als Verbandsbürgermeister in Sachen Fusion keine Einarbeitung mehr braucht. Rüttger macht daraus, dass er noch nicht in die Fusion involviert ist, eine Tugend: „Dadurch bin ich in der besseren Moderatorenrolle.“