Frankenthal Zur Sache: Der Fall Feierabendhaus

Es klingt zunächst nach einem guten Geschäft: Edeka kauft der Stadt das seit Jahren ungenutzte Feierabendhaus ab, um die historische Bausubstanz in seinen neuen Markt am Foltzring zu integrieren. Aber: Der zwischenzeitlich auch als Asylunterkunft genutzte frühere Kulturtempel erweist sich im Sommer 2015 als derart marode, dass die Pläne hinfällig werden – und zwar im wahrsten Wortsinn. Das daraufhin vom damaligen OB Theo Wieder (CDU) ausgegebene Ziel: Ein attraktives Ersatzgebäude anstelle des Feierabendhauses muss her. Ermöglichen soll dies ein Vergleich zwischen allen Beteiligten: Edeka einerseits, der Stadt und ihren Töchtern Congress-Forum Frankenthal (CFF) GmbH und Stadtwerke andererseits. Zur Erklärung: Die CFF-Betriebsgesellschaft hatte die Immobilie sowie den Grund und Boden, die Werke hatten einen kleineren Geländestreifen an die Supermarktkette verkauft. Die beiden als GmbH geführten städtischen Unternehmen sollen dem ersten Vergleich vom Dezember 2015 gemäß auf satte Nachzahlungen verzichten. Diese Nachschläge auf den ursprünglichen (äußerst günstigen) Preis sieht der Kaufvertrag aus dem Jahr 2014 für Edeka vor, falls es zum Abriss des Feierabendhauses kommen sollte. Einer der Gründe, warum Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) nach eigener Darstellung recht schnell nach Amtsantritt Zweifel an dem Kompromiss überkommen: Der Verzicht auf diese vertraglich fixierten Einnahmen könnte als versteckte Gewinnausschüttung bei Stadtwerken und CFF gelten. Die wahrscheinliche Folge: eine zusätzliche Steuerlast im sechsstelligen Bereich. Durch die nochmalige Überarbeitung des Vergleichs mit Edeka verzögert sich der Startschuss für den Bau der Markterweiterung um ein gutes Jahr. Das in seiner Gestaltung an der Architektur des alten Feierabendhauses orientierte Gebäude soll nach Unternehmensangaben im Herbst dieses Jahres eröffnen. |örg