Frankenthal Wärmeplanung: Erste Erkenntnisse bis Sommer 2024

Schneller als vom Gesetzgeber vorgesehen, wollen Verwaltung und Stadtwerke für Frankenthal eine Wärmeplanung vorlegen. Bis spätestens Ende des ersten Halbjahrs 2024 möchten die daran beteiligten Akteure erste Erkenntnisse präsentieren, wohin die Reise konzeptionell und technisch gehen soll.

Dass man der Zeit ein Stückchen voraus ist, das betonen die Stadt und das kommunale Versorgungsunternehmen in der Stellungnahme auf eine Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion, die sich für die Sitzung vergangene Woche nach dem Stand der Überlegungen erkundigt hatte: „Bereits vor der aktuellen Diskussion um das auf Bundesebene geplante Wärmeplanungsgesetz haben die Stadt und die Stadtwerke entschieden, die Kommunale Wärmeplanung frühzeitig und proaktiv anzugehen“, heißt es darin.

Um Fördermittel bemüht

Das Ganze läuft nach Darstellung der Beteiligten so: Die Stadtwerke Frankenthal treiben über das Programm „Bundesförderung Effiziente Wärmenetze“ (BEW) eine Machbarkeitsstudie zum Bau eines Fernwärmenetzes für die 50.000-Einwohner-Stadt voran. Die Verwaltung wiederum bemühe sich bei der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) um Fördermittel für die kommunale Wärmeplanung. Beides gemeinsam bilde den Grundstein, um für die Anforderungen des zukünftigen Wärmeplanungsgesetzes vorbereitet zu sein. Dessen Ziel: eine nachhaltige Wärmeversorgung spätestens bis 2045.

Die Planung selbst ist der Stellungnahme zufolge alles andere als trivial: Sie sei „mit vielen Betrachtungen und verschiedenen Prozessschritten verbunden“. Der erste davon sei die Prüfung verschiedener Zuschussmöglichkeiten gewesen. Den Angaben für den Stadtrat nach ist die BEW-Förderung der Stadtwerke bereits bewilligt. Die Stadt stehe kurz davor, ihren Antrag auf eine Finanzspritze bei der nationalen Klimaschutzinitiative einreichen. Es lohnt sich offenbar, schnell zu reagieren: Bei Beantragung noch in diesem Jahr sei eine Förderquote von bis zu 90 Prozent möglich. Wer später komme, müsse sich mit 60 Prozent begnügen.

Aufträge für Dienstleister

Danach haben die Zuschussempfänger maximal ein Jahr Zeit, etwas mit dem Geld auf die Beine zu stellen. Das werden – so legt es die Mitteilung an die FDP nahe – aber weder Stadt noch die Werke mit Bordmitteln erledigen können. Geplant ist, dafür Dienstleister ins Boot zu holen. Die Aufträge würden ausgeschrieben und nach den üblichen Verfahren vergeben. Dann kostet die Wärmeplanung für Frankenthal auch zum ersten Mal Geld.

Was bekommen die Auftraggeber dafür? Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie im zweiten Quartal 2024 sollen eine erste Einschätzung liefern, wie der Wärmebedarf im Stadtgebiet aussieht. Der Stadtrat soll dazu einen Zwischenbericht bekommen. Im weiteren Verlauf „werden die Potenziale erhoben und Zielszenarien entwickelt“, heißt es in der Stellungnahme. Mit anderen Worten: Wie kann wo mit welcher Technik Wärmeversorgung gesichert werden? Ein gewisser Stolz schwingt schon mit, wenn die Verantwortlichen festhalten: „Mit diesem Zeitplan liegen wir noch weit vor demjenigen im Wärmeplanungsgesetz, das zum 1. Januar 2024 in Kraft treten soll.“ Das fordert nämlich einen konkreten Wärmeplan für Städte der Größenordnung Frankenthals erst bis Sommer 2028.