Frankenthal 
Stadtklinik: Übergangskandidat zieht Bewerbung zurück
„Für Teilaufgaben“, heißt es in der Reaktion am Donnerstagnachmittag, stehe der Mann „aber weiterhin zur Verfügung“. Trotz dieser Einschränkung ist die Strategie von Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU), mit einem Übergangskandidaten Zeit für ein Ausschreibungs- und Auswahlverfahren unter Beteiligung der kommunalpolitischen Gremien zu gewinnen, zunächst einmal nicht aufgegangen.
Ursprünglich sollte sich der Manager, der für zwölf Monate Verwaltung und Finanzen des 320-Betten-Hauses verantwortet hätte, am Mittwoch im Krankenhausausschuss und am Donnerstag, 1. Oktober, den Mitgliedern des Stadtrats vorstellen. Dann sagte er aber offenbar noch vor der ersten nicht-öffentlichen Gremiensitzung ab.
Reaktion auf ersten Fehlschlag
Nach RHEINPFALZ-Informationen handelte es sich bei dem Kandidaten um einen erfahrenen Branchenkenner, der schon für zahlreiche Krankenhäuser tätig war – zuletzt in Hessen. „Aus Respekt vor den Gremien und dem Bewerber“ hatte die Stadt im Vorfeld keine näheren Angaben zu der Personalie gemacht. Wie es nach dem überraschenden Rückzug weitergeht, ist noch offen, sagte Stadt-Pressesprecherin Xenia Schandin auf Nachfrage.
Das beschriebene Verfahren war eine Reaktion darauf, dass im Frühjahr der erste Versuch, einen Nachfolger für den im Zuge der Stadtklinik-Affäre fristlos gekündigten langjährigen Kaufmännischen Direktor zu engagieren, krachend gescheitert war. Nach elf Wochen und damit innerhalb der vereinbarten Probezeit erfolgte die Trennung von dem Mann, der seine Stelle erst im April angetreten hatte. Hintergrund der Entscheidung waren Vorwürfe, die der frühere Arbeitgeber des Mannes – das Klinikum Stadt Soest – gegen ihn erhoben hatte.
Fraktionen fordern Mitsprache
Er soll nach Darstellung der Soester Stadtverwaltung mit niedergelassenen Ärzten Verträge abgeschlossen haben, die überhöhte Zahlungen für Leistungen in den jeweiligen Praxen oder im Krankenhaus direkt beinhalten. Seit Anfang Juli ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Untreue und der Bestechung im Gesundheitswesen. Im Raum steht ein Schaden in Millionenhöhe. [aktualisiert, 20. Mai 2021: Die Strafvorwürfe gegen den ehemaligen Kaufmännischen Direktor der Stadtklinik haben sich nicht bestätigt. Die Staatsanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren eingestellt.]
Die Fraktionen hatten nach Bekanntwerden der Vorwürfe und der Freistellung des Kurzzeit-Direktors bei der Suche nach dessen Nachfolger ein stärkeres Mitspracherecht für sich und die Gremien gefordert. Dem wollte OB Hebich mit der Interimslösung und dem parallel geplanten Verfahren entsprechen. Fürs Erste ist das als Eigenbetrieb geführte kommunale Krankenhaus in Frankenthal also weiter ohne nominelle kaufmännische Führung.
Folgen der Affäre
Dieser Zustand ist die Konsequenz aus der sogenannten Stadtklinik-Affäre, die ihren Anfang im September 2019 genommen hatte. Die „Süddeutsche Zeitung“ hatte damals über angebliche Missstände in der Beatmungspraxis der Intensivstation berichtet. Diese Vorwürfe gelten laut Experten, die sie im Auftrag der Stadt untersucht hatten, als weitgehend ausgeräumt.
Bei weitergehenden Untersuchungen waren dann angebliche Verfehlungen im medizinischen und kaufmännischen Bereich aufgetaucht. Die Folge: Im November 2019 musste erst der Verwaltungsleiter und im Januar 2020 auch ein führender Arzt der Klinik gehen. Beide klagten gegen ihre fristlose Kündigung. Das Arbeitsgericht Ludwigshafen hat unterdessen den Rauswurf des Kaufmännischen Direktors für unwirksam erklärt. Die Stadt möchte gegen das Urteil in Berufung gehen. Im Verfahren mit dem Mediziner steht Anfang Oktober der Kammertermin an.