Kommentar RHEINPFALZ Plus Artikel Stadtfinanzen: Esgibt ein klares Ziel

Die Stadt hat bis 2034 Zeit, ihre Finanzen nachhaltig zu ordnen.
Die Stadt hat bis 2034 Zeit, ihre Finanzen nachhaltig zu ordnen.

Frankenthal bekommt seinen Haushaltsplan 2024 genehmigt. Der Preis: Die Stadt muss gezielt ihre Finanzprobleme angehen.

Zehn Jahre hat die Stadt Zeit, in den Griff zu bekommen, was in den zurückliegenden drei Jahrzehnten nicht mehr gelungen ist: Ihr laufendes Geschäft ohne ein dickes Minus zu managen. Die Verabredung mit den Aufsichtsbehörden des Landes setzt ein konkretes Ziel und berücksichtigt dennoch die besondere Lage Frankenthals. Dafür darf die Verwaltung hoffen, rasch ihren aktuellen Finanzplan genehmigt zu bekommen. Das Ergebnis der Gespräche mit der ADD im Januar manifestiert eigentlich nur noch einmal, wozu die Stadt nach Gesetzeslage ohnehin verpflichtet ist: ihren Haushalt auszugleichen. Das ist angesichts einiger Spezialprobleme allerdings leichter gesagt als getan. Gerade die hohen Verlustausgleiche im Betrieb der Stadtklinik sind eine schwere Hypothek. Für den Weg aus den roten Zahlen braucht es ein von breiter Mehrheit getragenes Konzept.

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