Frankenthal Stadt will Zufahrtssperren gemeinsam mit Neustadt, Deidesheim und Haßloch kaufen

Die Stadt Frankenthal möchte mobile Zufahrtssperren zusammen mit anderen Kommunen anschaffen. Sie hofft auf geringere Kosten und eine Förderung durch das Land.

Über eine entsprechende Zweckvereinbarung, an der sich die Stadt Neustadt, die Verbandsgemeinde Deidesheim und die Gemeinde Haßloch beteiligen, muss der Stadtrat noch entscheiden. Bereits im Ausschuss für Finanzen, Personal und Sicherheit wurde diese Vorgehensweise einhellig begrüßt. Der Vertrag sieht vor, für die Anschaffung verschiedener zertifizierter Sperrsysteme rund 450.000 Euro auszugeben. Aus Mainz gebe es positive Signale, hierfür einen pauschalen Zuschuss von 370.000 Euro zu gewähren, führte Bürgermeister Bernd Knöppel (CDU) aus. Allerdings werden die Anschaffungskosten entgegen ursprünglicher Aussagen der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) nicht über das Programm „Interkommunale Zusammenarbeit“ gefördert.

Von den verbleibenden 80.000 Euro entfallen jeweils 20.000 Euro auf die vier beteiligten Kommunen, wobei die Stadt Neustadt die Schutzsysteme anschafft, zentral lagert und auch die Fördermittel beim Land beantragt. Knöppel sprach von einer wirtschaftlichen Lösung und zog zum Vergleich den finanziellen Aufwand für den Auf- und Abbau der überwiegend angemieteten Sperren beim Strohhutfest heran. Dieser habe sich von 30.000 Euro auf 58.000 Euro in diesem Jahr nahezu verdoppelt. Hinzu kamen Personalkosten von rund 8000 Euro. Auch beim Fasnachtsumzug sind die Kosten um 100 Prozent auf 20.000 Euro gestiegen.

Zusätzlicher Schutz für Strohhutfest und Weihnachtsmarkt

Um auf Nummer sicher zu gehen, will die Stadt auch nichtzertifiziertes Sperrmaterial für rund 10.000 Euro beschaffen. Dieses soll für unproblematische Zufahrten zum Veranstaltungsgelände (beispielsweise Nebenstraßen) eingesetzt werden. Weitere 90.000 Euro sollen für eigene Schutzsysteme ausgegeben werden, um in erster Linie für das Strohhutfest gerüstet zu sein. Gesichert werden soll darüber hinaus auch der Weihnachtsmarkt, da es zu Terminüberschneidungen mit den anderen Kommunen kommen dürfte und die gemeinsam beschafften Sperren dann nicht mehr ausreichen.

„Wir haben gute Sicherheitskonzepte für das Strohhutfest und den Fasnachtsumzug erarbeitet“, unterstrich Christian Geiger, stellvertretender Leiter des Bereiches Ordnung und Umwelt. In der Vergangenheit seien aus Kostengründen überwiegend nichtzertifizierte Sperren eingesetzt worden. Zufahrtsschutzsysteme für den Weihnachtsmarkt anzumieten, sei bei einer Dauer von über vier Wochen und einer vergleichsweise niedrigen Besucherzahl nicht wirtschaftlich. Es sei daher sinnvoll, eigene Sperren anzuschaffen, um die Miet- und Betriebskosten langfristig zu reduzieren, erklärte Geiger.

Das Strohhutfest freilich spielt in einer anderen Liga. Der vollumfängliche Sperrplan weist Anschaffungskosten von 450.000 Euro aus. In dieser Summe nicht enthalten sind Logistikkosten sowie der Auf- und Abbau. Vor diesem Hintergrund macht sich die interkommunale Kooperation mehr als bezahlt.