Frankenthal Stadt will Ausgangssperre bis Mitte Februar verlängern

Frankenthal wird wohl bis mindestens 14. Februar an der im Dezember verhängten nächtlichen Ausgangssperre festhalten. Das hat Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) am Mittwochabend auf RHEINPFALZ-Anfrage bestätigt. Er begründet diesen Schritt mit den „trotz einschneidender Beschränkungen“ anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen in der Stadt.

Im Gegensatz zum allgemeinen Trend seien in Frankenthal jeden Tag viele neue Fälle zu verzeichnen und auch die auf 100.000 Einwohner jeweils für die zurückliegenden sieben Tagen berechnete Inzidenz sei mit 137,4 (Stand: Mittwoch) noch weit vom Zielwert 50 entfernt, sagte Hebich. „Das ist schon sehr, sehr viel.“ Vor diesem Hintergrund halte er ein Festhalten an den meisten Punkten der aktuellen Allgemeinverfügung auch über den 31. Januar hinaus für „angemessen und notwendig“, betonte der OB.

Hebich warnte mit Bezug auf mögliche Kritik an den Einschränkungen davor, die hohen Zahlen als „normal“ zu betrachten. Weil sich Infektionsfälle anders als vor Weihnachten nicht mehr Einrichtungen wie Pflegeheimen zuordnen ließen, geht er von einer stärkeren Verbreitung des Virus in der Gesamtbevölkerung aus. „Es sind alle Schichten und Altersgruppen vertreten“, hält der OB fest. Die Verwaltung schaue dabei nicht allein auf die lokale Inzidenz, sondern behalte die gesamte Region und auch die Lage der Krankenhäuser dort im Blick.

Auf einer Linie mit dem Kreis

Mit dieser Argumentation ist Hebich im Grundsatz auf einer Linie mit den Verwaltungschefs in der Region. Clemens Körner (CDU), Landrat des Rhein-Pfalz-Kreises, sagte am Mittwoch nach einem Austausch mit den Stadtoberhäuptern der Nachbarkommunen: „Lockerungen wären jetzt das falsche Signal für einen Ballungsraum, der mehr als zehn Prozent der Bevölkerung von Rheinland-Pfalz stellt.“ Vollbelegte Intensivstationen, begrenzte Impfstoffmenge und die Gefahr von Virusmutationen – diese Gemengelage spreche dafür, an der gemeinsamen Corona-Strategie festzuhalten. Mit Blick auf aktuelle Fallzahlen und den Zustand in den Krankenhäusern ist für Freitag eine weitere „Elefantenrunde“ anberaumt.

Während Frankenthal und Körner zufolge auch der Rhein-Pfalz-Kreis aus den genannten Gründen an der Ausgangssperre festhalten wollen, wird Speyer diese Regel aus seiner Allgemeinverfügung streichen. Martin Hebich hat dafür Verständnis: Die Stadt liege seit zwei Wochen mit ihrem Sieben-Tages-Wert stabil niedriger als die Nachbarkommunen. Angesichts dessen sei eine Fortsetzung der Ausgangssperre und auch des Übernachtungsverbots in der Domstadt schwer zu rechtfertigen. Ludwigshafens Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (SPD) will sich erst am Donnerstag zu ihren Plänen äußern.