Frankenthal
Rückspiegel – die Wochenkolumne
Haushalt: Verpennt
Fast fünf Millionen Euro Minus in ihrem Haushalt erwartet die Verwaltung bis Jahresende. Keine gute Nachricht für die Stadt. Als Reaktion auf den Nachtrag könnte die Finanzaufsicht weitere Einsparungen fordern – oder höhere Steuern für Grundbesitzer und Gewerbe. Entsprechend alarmiert reagierten die Stadtratsfraktionen am Dienstag bei der ersten Beratung über das aktualisierte Zahlenwerk. Nur eine junge Dame ließ das Thema völlig kalt.
Pudel Lillifee verpennte ganz einfach die komplette Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Der junge Hund mit cremefarbenem Fell begleitet Gabriele Bindert (CDU) seit Neuestem ins Büro und zu anderen Terminen. Wahrscheinlich war Lillifee als Einsteigerin in der Frankenthaler Kommunalpolitik überhaupt nicht klar, was sie verpasst hat. Neben grundsätzlichen Bekenntnissen und Forderungen gibt es zu solchen Anlässen traditionell eine sehr akribischen Prüfung des umfangreichen Zahlenwerks durch Grünen-Stadtrat Rainer Schulze.
Dafür bekam dieser von Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) das etwas vergiftete Kompliment, Schulze sei wohl der Einzige, der die Bilanzen wirklich studiere. Auf eine Idee zur Haushaltssanierung, die wohl auch Lillifee aufgeschreckt hätte, kam am Dienstag glücklicherweise niemand: die Hundesteuer zu erhöhen. Sonja Weiher
Politik: Verspielt
Nach sechs langen, (fast) sitzungsfreien Wochen ist die Frankenthaler Kommunalpolitik mit dem Nachtragshaushalt direkt wieder durchgestartet. Aber was haben Verwaltung und Fraktionen denn in der Sommerpause so getrieben? Klar, mal durchschnaufen, ein paar Tage Urlaub. Und dann ist die Sommerzeit ja auch traditionell Kerwezeit in Flomersheim und Eppstein – auch da ist eine gewisse Präsenz in und ums Festzelt gefragt. Aber sonst?
Zumindest im Fall von Gerhard Bruder, Vorsitzender der Fraktion Grüne/Offene Liste, und Bürgermeister Bernd Knöppel (CDU) gibt es ernstzunehmende Hinweise darauf, dass sie die geringere Termindichte genutzt haben, um ihre strategischen Fähigkeiten zu trainieren. Unter sehr angenehmen Bedingungen freilich: In Bruders lauschigem Hof haben die beiden ihr Können am Brett bei mehreren Partien Schach gemessen.
Dass sich die im königlichen Spiel erworbenen Kompetenzen durchaus aufs politische Geschäft übertragen lassen, das hat Knöppel als früherer Präsident des Pfälzer Schachbundes bei verschiedenen Gelegenheiten betont: „Beim Schach wie in der Politik geht es ja darum, auf eine Entwicklung zu reagieren.“ Ob die Russische oder Sizilianische Verteidigung hilft, wenn der Stadt das Geld in der Kasse fehlt? Die nächsten Tage werden es zeigen. Jörg Schmihing