Frankenthal „Partei bis in die Haarspitzen motiviert“

Die SPD schwimmt nach ihrem Parteitag am Wochenende und der dort mit 100 Prozent Zustimmung vollzogenen Wahl des neuen Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz auf einer Welle der Euphorie. RHEINPFALZ-Redakteur Jörg Schmihing hat mit dem Lambsheimer Landtagsabgeordneten Martin Haller (33) über das Phänomen Schulz gesprochen.

Ja, 100 Prozent in geheimer Wahl für einen Vorsitzenden – das ist einmalig in der fast 154-jährigen Geschichte der SPD. Dabei ist zu beachten: Die SPD ist und war schon immer eine Partei, in der lebhaft diskutiert und um die besten Konzepte intensiv gerungen wird. Ich glaube, dass die große Einigkeit der Partei und die guten Umfragewerte daraus resultieren, dass es diesmal um grundlegende Dinge in unserem Land geht. Es geht bei der Wahl im September um mehr als ein neues Steuerkonzept oder ein einzelnes politisches Projekt. Es geht um die Frage, in was für einem Land wir in Zukunft leben werden. Oder wie es Martin Schulz am Sonntag formulierte: Wann immer die Freiheit in Deutschland bedroht oder wenn Reformen notwendig waren, dann musste das die SPD hinbekommen. Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein halbes Jahr. Kommt der Schulz-Schub mit Blick auf diesen Termin vielleicht ein bisschen früh? Das eine sind die – zugegebenermaßen sehr schönen – Umfragen, an denen man den Schulz-Schub festmachen kann. Umfrageergebnisse sind aber immer nur Momentaufnahmen. Das andere, für mich wichtigere sind die 13.000 Neumitglieder. Das ist in einer Parteiendemokratie eine harte Währung und ein deutliches Indiz dafür, dass der SPD-Aufschwung nicht nur ein vorübergehendes Phänomen ist. Euphorie auf einem Bundesparteitag ist das eine, die Stimmung bei den „einfachen“ Mitgliedern oftmals etwas anderes. Wie erleben Sie Ihre Partei derzeit an der Basis? Wir erleben zurzeit eine bis in die Haarspitzen motivierte Partei: Neumitglieder in fast allen Ortsvereinen, hervorragend besuchte Sitzungen, auf Hochtour laufende Planungen für die Bundestagswahl. Viele Neumitglieder erzählen, dass sie etwas gegen die Verrohung und Polarisierung in unserer Gesellschaft tun und verhindern wollen, dass Rechtspopulisten in unserem Land weiter erstarken. Von der politischen Konkurrenz wird Ihrem neuen Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten Populismus vorgeworfen – zu Recht? Diese Vorwürfe sind nicht ernst zu nehmen. Die Vehemenz und Häufigkeit, mit der sich CDU-Politiker an unserem Kanzlerkandidaten abarbeiten, zeigt zweierlei: Martin Schulz ist auf dem richtigen Kurs, und die Union ist nervös. Dass Schulz die Sprache der Menschen spricht, leidenschaftlich argumentiert und in der Lage ist, sich in die Sorgen der Menschen einzufühlen, kann man ihm nicht allen Ernstes vorwerfen. Er appelliert an den Kopf und spricht auch das Herz an. Er gibt dabei eben nicht die einfachen Antworten der rechtspopulistischen Scharfmacher. Er tritt klar für die europäische Integration ein – wahrlich kein Thema eines Populisten. Ein kitzliger Punkt für die SPD ist der Umgang mit der Agenda 2010. Wie ist Ihre Haltung in dieser Frage? Wenn man aufhört, eigenes Handeln zu hinterfragen, dann hat man in der Politik nichts verloren. Man muss den Mut haben, Punkte, die sich heute als problematisch erweisen, anzugehen und Reformen weiterzuentwickeln. Hierzu zähle ich die begrenzte Bezugsdauer beim Arbeitslosengeld I sowie die niedrige Schwelle bei der Anrechnung von Vermögen. Respekt vor der Lebensleistung der Betroffenen sollte die Richtschnur unseres Handelns sein. Was fasziniert Sie an Schulz? Er hat Höhen und Tiefen in seinem Leben erlebt – und offensichtlich gemeistert. Das merkt man ihm an, das prägt seine Politik. Er kann sich in Menschen hineinversetzen. |örg