Frankenthal 
Parken in Frankenthaler Innenstadt soll teurer werden
Im Bild, das Oberbürgermeister Nicolas Meyer (FWG) zum Thema Parkgebühren in der Innenstadt von Frankenthal bemüht, sieht man Sprinter vor dem geistigen Auge, aber auch Langstreckenläufer: „Fast zwei Jahrzehnte wurde dieses Thema wie ein Staffelstab weitergereicht – immer mit der Hoffnung, dass der nächste Lauf vielleicht einfacher werde. Doch irgendwann kommt der Moment, an dem ein Staffelstab nicht mehr weitergereicht werden kann.“
Und dieser Moment ist in Frankenthal nun gekommen. Der Oberbürgermeister und die Verwaltung möchten den Staffelstab ins Ziel bringen, der symbolisch für das sensible Thema der Parkraumbewirtschaftung und die Gestaltung der Parktarife steht. Das bedeutet, dass sowohl das Parken mit Parkschein als auch das Bewohnerparken teurer werden sollen.
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Aktuell handelt es sich dabei um einen Vorschlag aus dem Rathaus. Die Stadtverwaltung kann die neue Gebührenordnung jedoch ohne Ratsbeschluss erlassen. Der Stadtrat ist bei seiner Sitzung in der nächsten Woche lediglich zum Thema zu hören. Sollten die Parkgebühren tatsächlich angehoben werden, wäre es die erste Erhöhung seit dem Jahr 2008; derzeit spricht alles dafür, dass es so kommt.
Höherer Stundensatz, längere Gebührenzeit
Der Vorschlag, der nun im Ausschuss für Finanzen, Personal und Sicherheit vorgestellt wurde, sieht Folgendes vor: Am Parkautomaten werden für eine Stunde künftig 1,60 Euro fällig, aktuell zahlt man einen Euro. Der Zeitraum, in dem Parkplätze gebührenpflichtig sind, wird verlängert. Unter der Woche wird bisher von 8 bis 18 Uhr ein Parkschein benötigt, künftig dann bis 19 Uhr.
Dies soll auch an Samstagen gelten. Aktuell muss samstags nur bis 12 Uhr gezahlt werden, danach darf kostenlos geparkt werden. Zugleich ist geplant, dass Autofahrer beim Drücken der sogenannten Brötchentaste länger als bisher kostenlos parken dürfen, nämlich 15 statt sechs Minuten. Damit möchte die Stadt denjenigen entgegenkommen, die wegen kleiner Erledigungen kurz das Auto abstellen wollen.
OB Meyer: „Parkhäuser zu großen Teilen ungenutzt“
Wie wird die angestrebte Gebührenerhöhung begründet? „Der Stundensatz von einem Euro führt dazu, dass unsere Parkhäuser zu großen Teilen ungenutzt bleiben, während an der Oberfläche Parkdruck und Suchverkehr entstehen“, sagt Meyer. „Das belastet Anwohnerinnen und Anwohner und führt zu strukturellen Defiziten bei unserer Bäder und Parken GmbH.“ Beispiel Tiefgarage Willy-Brandt-Anlage: Wer unter dem Rathaus parkt, zahlt für die erste Stunde 1,50 Euro und für jede weitere Stunde 1,20 Euro. Das Parken an der Straße ist damit günstiger als im Parkhaus. Dieses Verhältnis will die Stadt nun umkehren.
Anwohner müssen deutlich tiefer in die Tasche greifen
Vom neuen Ansatz zur Parkraumbewirtschaftung ist auch das Anwohnerparken betroffen. Der Bewohnerparkausweis soll deutlich teurer werden: Statt 30,70 Euro für ein Jahr müssten dann 160 Euro gezahlt werden. Eine Erhöhung, die nach Angaben des Oberbürgermeisters der Empfehlung des Landesrechnungshofs folgt. Damit es sich für die Anwohner rechnet, einen Parkausweis zu haben, soll gemeinsam mit ihnen geprüft werden, wie die Stellflächen so geordnet werden können, dass für sie die Wahrscheinlichkeit, einen Parkplatz zu finden, spürbar steigt.
Auch ist geplant, dass die bestehenden Bewohnerparkzonen vergrößert werden. „Dieser Gedanke – höhere Berechtigung, aber auch höherer Nutzen – wird ein zentraler Bestandteil des neuen Parkraumbewirtschaftungskonzepts sein, das ab 2026 mit dem Mobilitätsmanager und dem Verkehrsplaner entwickelt wird“, erklärt Meyer.
Mit Parkgebühren sollen Verkehrsströme gelenkt werden
Er betont, dass es bei der Erhöhung der Parkgebühren nicht darum gehe, zusätzliche Einnahmen zu erzielen. Vielmehr handele es sich dabei um ein Instrument, den Parksuchverkehr in der Innenstadt zu lenken und den öffentlichen Parkraum so zu bewirtschaften, „dass er für alle funktioniert“.
Mit diesem Argument erklärt Meyer auch, warum an den Samstagen bis 19 Uhr gezahlt werden soll: An besonderen Tagen, etwa in der Adventszeit oder beim „First Saturday“, sollen die Verkehrsströme gelenkt werden, damit die Parkhäuser verstärkt genutzt und die Parkplätze an der Straße nicht frühzeitig zugestellt werden. „Weniger Suchverkehr, mehr freie Stellplätze und eine Entlastung der Quartiere“, das ist die Formel, auf die der Oberbürgermeister das Ziel der Parkraumbewirtschaftung bringt.
Workshops mit Stadtratsfraktionen
Um dem Recht des Frankenthaler Stadtrats auf Anhörung ein starkes Gewicht beizumessen, bot die Verwaltung zwei Workshops an, bei denen die Fraktionen ihre Vorschläge einbringen konnten. Außerdem wurden Einzelhändler und Gastronomen zur geplanten Gebührenerhöhung befragt. Für die Mehrheit, erklärt die Stadt, sei der Vorschlag „annehmbar“ gewesen.
Wenn es neue Parktarife gibt, müssen auch neue Automaten aufgestellt werden. Dieser Prozess zieht sich aber voraussichtlich bis Februar oder März 2026 hin. Erst dann würden die Autofahrer merken, dass sie mehr zahlen müssen, wenn sie einen Parkschein ziehen – vorausgesetzt, die neue Gebührenordnung wird wie geplant erlassen.
