Frankenthal 
OB Hebich zur Corona-Krise: Städte und Kreise haben Handlungsfähigkeit bewiesen
Herr Hebich, können Sie sich denn noch an Ihren letzten normalen Arbeitstag erinnern – mit Händeschütteln und ohne die obligatorischen zwei Meter Sicherheitsabstand?
Ganz ehrlich, das ist schwer: Ich kann es Ihnen gar nicht mehr so genau sagen. Dieser Prozess hat ja auch nicht von heute auf morgen stattgefunden, sondern schleichend. Vielleicht war es aber der Freitag, bevor wir in Frankenthal die erste Allgemeinverfügung erlassen haben. Da waren aber all die sonst normalen Dinge wie der Handschlag zur Begrüßung schon ziemlich reduziert. Und diese neuen Verhaltensweisen, beispielsweise das Abstandhalten, haben sich meinem Gefühl nach schnell etabliert.
Wann ist Ihnen zum ersten Mal richtig bewusst geworden, was mit dem Coronavirus auf Sie als Oberbürgermeister und Ihre Stadt zukommt?
Wer die Berichte aus Nordrhein-Westfalen, insbesondere aus dem besonders betroffenen Landkreis Heinsberg, verfolgt hat, konnte ein Gefühl dafür entwickeln, dass uns da mit einer gewissen zeitlichen Verzögerung nichts Gutes erwartet. Wir haben ja dann auch damit begonnen, Kontakte deutlich zu reduzieren und erste Veranstaltungen abzusagen. In dem Wissen, dass wir immer zwei, drei Wochen hintendran sind, war irgendwann klar: Diese Welle ist nicht aufzuhalten. Es geht jetzt vor allem ums Abflachen der Infektionskurve.
Leere Straßen, geschlossene Läden – wie wird diese Krise Frankenthal und vielleicht auch die Frankenthaler verändern?
Die derzeitige Lage ist für uns alle eine Situation, wie wir sie uns nicht vorstellen konnten und wollten. Ein solcher Ausnahmezustand war gerade für meine Generation undenkbar, die Not nur aus den Erzählungen der Eltern und Großeltern kennt. Insofern ist es wohl noch zu früh, um die Folgen abzuschätzen.
Das Tempo, mit dem in der Stadt Hilfsprojekte und kreative Ideen entstanden sind, ist beeindruckend. Wie erleben Sie diese Entwicklung?
Das ist wirklich sehr schön, dass die Bereitschaft, sich auf so vielen unterschiedlichen Ebenen einzubringen, so groß ist. Das gilt unabhängig davon, ob das Engagement der Gesellschaft allgemein oder dem Abfedern wirtschaftlicher Folgen dient. Alles zusammen stärkt die Identität unserer Stadt – egal, ob es dabei um Hilfe für Nachbarn oder für Einrichtungen geht. Täglich erreichen uns im Rathaus dutzendweise Vorschläge von Leuten, die von sich aus die Initiative ergreifen. Toll!
Vor ein paar Tagen haben Sie noch einmal per Lautsprecher auf die Kontaktsperre hinweisen und Transparente in mehreren Sprachen aufstellen lassen. Warum?
Ich finde es sinnvoll, immer wieder daran zu erinnern, dass die Gefahr nicht gebannt, es zu früh für eine Entwarnung ist. Wir müssen wachsam bleiben. Und da hat auch der Wiederholungseffekt eine gewisse Wirkung. Insofern finde ich, waren beide Aktionen wichtig und notwendig. Das haben mir zumindest die positiven Reaktionen gerade auf die Lautsprecherfahrten gezeigt.
Es gab aber auch Stimmen, die das als „Panikmache“ oder als „Schüren von Angst“ empfunden haben.
Das sehe ich anders. Ich möchte auch nicht, dass Panik oder Angst vor dem Coronavirus besteht. Wir sollten trotzdem wachsam bleiben und einen gewissen Respekt vor der Situation haben. Für mich geht es mit den genannten Aktivitäten schlicht auch darum, einem möglichen Leichtsinn entgegenzuwirken.
Mit bislang 31 offiziell bestätigten Infektionen scheint Frankenthal bislang glimpflich davongekommen zu sein. Warum sind die ergriffenen Maßnahmen – ich denke an den Aufbau des Notlazaretts – trotzdem sinnvoll und notwendig?
Wir mussten Vorsorge treffen, beispielsweise um die Kapazitäten in der Intensivmedizin ausbauen zu können. Dafür brauchen Sie Vorlauf. Ich würde mir wünschen, dass wir nach der Corona-Krise lieber sagen können: Wir haben zu viel und nicht zu wenig getan. Außerdem ist es ja mit dem Aufbau der Infrastruktur nicht getan. Das Personal – in Pflege, Medizin und bei den Hilfsorganisationen – an mögliche Szenarien heranzuführen, klappt auch nicht von einem auf den anderen Tag. Wer sich dafür nicht wappnet, gerät bei einem schnellen Anstieg der Infektionen eben auch schnell an seine Grenzen. Das müssen wir unter allen Umständen vermeiden.
Innerhalb dieses Systems spielt die zuletzt krisengeschüttelte Stadtklinik eine besonders wichtige Rolle. Wie läuft es dort?
Das Krankenhaus mit allen seinen Mitarbeitern hat gezeigt, dass man vollstes Vertrauen haben kann. Ich bin sehr beeindruckt, wie hochprofessionell mit den aktuellen Herausforderungen umgegangen wird. Das macht mich sehr stolz auf die Stadtklinik. Wir können uns glücklich schätzen, dass wir eine solche Einrichtung und solch kompetente Persönlichkeiten in Intensivmedizin und Katastrophenschutz haben. Auch die Innere Medizin ist an der Behandlung von Covid-19-Kranken beteiligt und macht einen sehr guten Job.
Gerade zu Beginn der Krise wirkte es so, als agierten Städte und Kreise mehr nebeneinander als miteinander, und das Land schien seine Rolle nicht so recht gefunden zu haben. Täuscht dieser Eindruck?
Die Städte und Kreise hier in der Region haben bewiesen, dass sie handlungsfähig sind. Hier wurden sehr früh die Notwendigkeiten erkannt und zum richtigen Zeitpunkt Entscheidungen getroffen. Ich finde es auch überhaupt nicht schlimm, wenn das, den jeweiligen örtlichen Verhältnissen angepasst, auch leicht unterschiedlich passiert. Da darf und muss es Nuancen geben. Insofern sind wir hier unserer Verantwortung für die Sicherheit der Bürger gerecht geworden. Im übrigen sind die OBs und Landräte sehr gut vernetzt und haben es zum Beispiel geschafft, über das Wochenende entsprechende Allgemeinverfügungen auf den Weg zu bringen. Das Land hat dann mit seiner nun gültigen Verordnung nachgezogen.
Das Jahr hatte mit der guten Nachricht begonnen, dass die Verwaltung für Frankenthal zum ersten Mal seit 25 Jahren einen ausgeglichenen Haushaltsplan vorlegen kann. Ist das angesichts drohender Gewerbesteuerausfälle und der Kosten für das Krisenmanagement zu halten?
Das wird schwierig. Diese Situation fordert uns als Verwaltung und die Unternehmen gleichermaßen. Wir müssen erhebliche Summen aufwenden, um die Frankenthaler zu schützen und um zu helfen, dass die Wirtschaft nicht zusammenbricht. Die Kosten dafür sind beträchtlich. Es ist absehbar, dass die Kompensation, die der Bund beispielsweise für die Krankenhäuser versprochen hat, nicht ausreichen wird. Bei der Gewerbesteuer haben uns schon wenige Tage nach dem Lockdown Anträge auf Herabsetzung und Stundung erreicht. Das wird sich im Haushalt natürlich auswirken.
Wie wirkt sich Corona auf laufende Projekte der Stadt aus? Ich denke an den Kita-Ausbau, die Bürgerbeteiligungsprozesse im Pilgerpfad oder die Innenstadtentwicklung …
Für eine abschließende Bewertung ist es da noch deutlich zu früh. Aber unser Kerngeschäft geht ja weiter: Die Baustellen laufen. Und für andere Projekte führen wir die Planungen fort. Also auch für das integrierte Stadtentwicklungskonzept. Dafür war die Bürgerbeteiligung mit den Workshops schon abgeschlossen. Nach Lage der Dinge können wir im Pilgerpfad derzeit nicht so weitermachen, wie wir möchten. Dort entwickeln wir schon neue intensive Beteiligungsformate, um trotz der notwendigen Reduzierung des persönlichen Kontakts den gegenseitigen Austausch hinzubekommen.
Stand heute: Gibt es dieses Jahr noch ein Strohhutfest?
Wir müssen die weitere Entwicklung abwarten. Einstweilen müssen wir davon ausgehen, dass auch in der Zeit nach April Großveranstaltungen erst einmal nicht möglich sein werden. Wie es Richtung Herbst und Winter aussieht, kann niemand zuverlässig sagen. Erst einmal sind die jetzigen Einschränkungen des öffentlichen Lebens bis 19. April in Kraft. Und danach ist es, finde ich, wichtig, die nächsten Schritte deutschlandweit zu besprechen und möglichst einvernehmlich zu regeln. Noch ist es für eine Rückkehr zum Normalzustand zu früh. Und im ersten Schritt ist es für meine Begriffe am wichtigsten, die Wirtschaft wieder anlaufen zu lassen.
Herr Hebich, worauf freuen Sie sich in der Zeit nach Corona am meisten?
Dass einfach mal wieder Alltag ist und man wieder ins Kino, in die Kneipe oder zu einem Theaterstück gehen kann. Interview: Jörg Schmihing
