Frankenthal Logistikflächen: BASF will ab „Ende 2020“ bauen

Die BASF hat für ihr Vorhaben, auf einer 100 Hektar großen Fläche nördlich ihrer Kläranlage Anlagen für Lkw-Abfertigung und Logistik zu schaffen, Bauanträge bei der Stadt Frankenthal eingereicht. Das hat OB Martin Hebich (CDU) auf Grünen-Anfrage erklärt.

Dass der Chemiekonzern mit der Stadt Frankenthal darüber im Gespräch ist, hatte bereits im Dezember 2019 für Schlagzeilen gesorgt. Für die Fraktion Grüne/Offene Liste bat Rainer Schulze im Stadtrat nun um Informationen über den aktuellen Stand des Vorhabens. „Ein solcher Eingriff in die Natur ist kaum tolerabel und sollte möglichst verhindert werden“, heißt es in der schriftlich vorgelegten Anfrage. „Wenn dies nicht möglich ist, müssen in räumlicher Nähe dazu vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen erfolgen, um eine Umsiedlung von geschützten Arten zu ermöglichen.“

Ende Mai/Anfang Juni habe die BASF bereits vier Bauanträge für Projekte vorgelegt, die mit dem Thema zu tun hätten, sagte OB Hebich. Dabei gehe es um Stellplätze für die Lkw-Abfertigung, ein Gebäude für die Gefahrgut-Kontrolle, den Neubau eines Abfertigungsgebäudes und den Umbau im „künftigen Torgebäude der Kläranlage“. Nun würden dazu die notwendigen Gutachten und Stellungnahmen eingeholt. Sobald die da seien, werde das Ganze „dem Stadtrat zur Abstimmung vorgelegt“, sicherte der Verwaltungschef zu. Die BASF wolle mit der Umsetzung „Ende 2020 beginnen“.

Zurzeit gebe es „umfangreiche Gespräche“ mit dem Unternehmen, sagte Hebich. Eingebunden seien in diesen Prozess die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD), der Landesbetrieb Mobilität, Vertreter des Naturschutzbunds (Nabu) und zudem der neu besetzte Beirat für Naturschutz der Stadt.

Baumfällungen befürchtet

Sogenannte Ausgleichsmaßnahmen für Eingriffe in die Natur sollten vorrangig auf dem BASF-Gelände umgesetzt werden, erklärte der OB. Für „weitere notwendige Maßnahmen“ sei die „nähere Umgebung“ vorgesehen; dabei wolle man darauf achten, dass bestehende Grünzonen sinnvoll ergänzt würden. Grünen-Fragesteller Schulze hatte erwähnt, dass womöglich 400 Bäume für Lkw-Parkraum gefällt werden sollten. Darauf ging Hebich in seiner Antwort nicht konkret ein.

Der Sorge der Grüne, dass die sogenannte Grüne Achse zum Rhein beeinträchtigt werden könnte, widersprach der OB: Sie sei nicht betroffen; es gehe ausschließlich um Werksgelände der BASF. Die Planung solle „nach der Sommerpause“ im Ortsbeirat Mörsch vorgestellt werden. Der Ortsvorsteher sei über wesentliche Themen bereits informiert worden. Zudem gebe es das Angebot der BASF, „eventuell einen Ortstermin“ zu der angesprochenen Planung zu arrangieren.