Kommentar Land kürzt Förderung: OB muss intern Machtwort sprechen

Die Kürzung von Fördergeldern wegen schwerer Vergabeverstöße beim Bau einer Kita in Frankenthal sind eine schallende Ohrfeige für die Verantwortlichen. Der OB muss jetzt für intern für Klarheit und nach außen für Aufklärung sorgen.

Immer wieder hat Bürgermeister Bernd Knöppel (CDU) argumentiert, der Stadt Frankenthal sei durch das laxe Vorgehen des von ihm verantworteten Bereichs bei der Auftragsvergabe im Falle „Kita Weidstraße“ kein Schaden entstanden. Das ist nun spätestens durch den teilweisen Widerruf der Förderung widerlegt. Doch immer noch scheinen die Verantwortlichen in der internen Auseinandersetzung mit den Rechnungsprüfern auf ihrer Version zu beharren und die schweren Vorwürfe herunterzuspielen. Statt sich zu erklären und die Vorgänge einzuordnen, verweist Knöppel auf RHEINPFALZ-Anfrage aus dem Urlaub heraus auf seinen Stellvertreter, Oberbürgermeister Nicolas Meyer (FWG). Seit Januar neu im Amt hat er diese Altlast geerbt. Meyer muss jetzt schnell in der internen Auseinandersetzung der Fachbereiche ein Machtwort sprechen und nach außen für Aufklärung sorgen. Sonst riskiert die Stadt gegenüber Geldgebern ihre Vertrauenswürdigkeit.