Frankenthal Kostenanstieg bei Grundsicherung

Die Stadt Frankenthal muss im laufenden Jahr mit einer deutlichen Mehrbelastung bei den Ausgaben für Grundsicherung rechnen. Das ergibt sich aus Daten, die Torsten Bach, Leiter des Bereichs Familie, Jugend und Soziales, gestern auf RHEINPFALZ-Anfrage zusammengestellt hat.

Anspruch auf Grundsicherung haben einerseits „Menschen ab 65 Jahren, die bedürftig sind“, erläuterte Bach. Andererseits geht es um Personen zwischen 18 und 65 Jahren mit einer dauerhaften Erwerbsminderung, die keinen Anspruch mehr auf Arbeitslosengeld II haben; auch sie können Grundsicherung beanspruchen. 3,16 Millionen Euro an Leistungen (brutto) wandte die Stadt Frankenthal 2013 für diese Gruppe von Berechtigten auf. Das weist eine Übersicht aus, die das Statistische Landesamt in Bad Ems am Dienstag vorgelegt hat. Rechnet man auch nachträglich bewilligte Leistungen ein, erhöhe sich die Summe auf 3,2 Millionen Euro, sagte Bach. Im laufenden Jahr bis einschließlich gestern summierten sich die Ausgaben auf rund 2,37 Millionen Euro. „Wenn man das hochrechnet und unterstellt, dass es so weitergeht, kommt man für 2014 auf eine Summe von voraussichtlich 3,45 Millionen Euro“, sagte Bach. Das wären dann rund acht Prozent mehr Ausgaben als im Vorjahr. Schon der „demografische Faktor“, also die Tatsache, dass es immer mehr ältere Bürger gibt, führe zu Mehrausgaben, erklärte der Bereichsleiter. Steigerungen des Regelbedarfs, Mieterhöhungen und weitere Faktoren schlügen ebenfalls zu Buche. Die Verwaltung habe hier „kaum Steuerungsmöglichkeiten“. Die Anzahl der Personen, die Leistungen beziehen, hat sich in den letzten zwei Jahren deutlich erhöht. 540 waren es in Frankenthal nach Angaben Bachs am 30. Juni 2012, 560 zum Jahresende 2012. Mitte 2013 bekamen 590 Bürger Grundsicherung, 609 Ende 2013, und am 30. Juni 2014 waren es 610 Bezieher. Betrachtet man die Daten, die das Statistische Landesamt vorgelegt hat, findet sich Frankenthal verglichen mit anderen Kommunen der Region auf einer mittleren Position. So gab es hier 2013 je 1000 Einwohner 14,8 Bezieher von Grundsicherung. In Worms waren es statistisch 17,1 Bezieher, in Ludwigshafen 18,9, in Neustadt 13,6, in Speyer 14,7 pro 1000 Einwohner. Den Höchststand in der Pfalz meldete Kaiserslautern mit 22,4. Den niedrigsten Wert im Land weist der Rhein-Pfalz-Kreis aus: 6,2 Bezieher pro 1000 Einwohner. Die Jahresausgaben pro Bezieher lagen 2013 in Frankenthal bei 5404 Euro; auch das ist im Vergleich mit anderen Kommunen ein mittlerer Wert. (spi)