Frankenthal Hebich wehrt sich gegen Kritik aus Flomersheim

Die bei der Sitzung des Ortsbeirats vergangene Woche formulierte Kritik daran, wie die Verwaltung in Flomersheim Wohnbauprojekte vorantreibt, stößt im Rathaus auf „völliges Unverständnis“. In einer Stellungnahme zur RHEINPFALZ-Berichterstattung betont Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU), dass die Kommunalpolitik im Vorort nicht übergangen worden sei.

Die qualitative Wohnraumbedarfsprognose sowie die zugehörige Projektliste sei in der Sondersitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 30. September vorgestellt worden, an der auch Ortsvorsteherin Heike Haselmaier (CDU) teilgenommen habe. „Weder sie noch andere Vertreter des Ortsbeirats haben sich damals kritisch geäußert. Die nun vorgebrachte Empörung ist deshalb sehr verwunderlich“, hält der OB fest.

Hebich wehrt sich gegen den Vorwurf, dass bei der Vorstellung der Prognose Details zu Vorhaben in Flomersheim erwähnt worden seien, die nicht abschließend mit dem Ortsbeirat besprochen seien. Es seien lediglich Zeitrahmen und Prioritäten für Bebauungsplanverfahren dargestellt worden. Das umstrittene Neubaugebiet „Am Studernheimer Weg“ habe dabei höchste Priorität. Damit folge man Vorgaben der Regional- und Landesplanung. Denen zufolge müssten im aktuell gültigen Flächennutzungsplan enthaltene Areale entwickelt werden.

OB: Wünsche des Ortsbeirats berücksichtigt

Hebich legt Wert auf die Klarstellung eines Punkts: In der Prognose sei beim Fall Studernheimer Weg die alte, vom Ortsbeirat abgelehnte Planung einer möglichen neuen Planung gegenübergestellt gewesen. Der OB unterstreicht: „Diese mögliche neue Planung berücksichtigt Wünsche der Flomersheimer Lokalpolitik, unter anderem dass das Baugebiet verkleinert und die Bebauungsdichte verringert wird.“ In der Projektliste sei die Anzahl der Wohneinheiten mit einem Fragezeichen versehen und nur ein Entwicklungsrahmen genannt, erläutert Hebich. Der müsse mit dem Ortsbeirat – neben anderen Fragen – noch abgestimmt werden.

Der Sachstand aus Sicht des Rathauschefs: Haselmaier habe zugesagt bekommen, dass „städtebauliche Konzeptionen erarbeitet und anschließend in einem weiteren Termin mit dem Ortsbeirat dann diskutiert werden“. Erklärtes Ziel der Verwaltung sei es, die dörfliche Struktur Flomersheims zu erhalten. Ein aus Hebichs Sicht wichtiger Punkt: Ein Bereich nördlich der Wiesenstraße werde zwar als Potenzial genannt. „Die Liste ist dabei weder endgültig noch abschließend“, so der OB. Es handele sich um Vorschläge, die zur Vorbereitung des neuen Flächennutzungsplans geprüft würden, um sie mit Behörden und Politik zu diskutieren.

Schwerpunkt Kernstadt

Den von SPD-Fraktionssprecherin Kirsten Sielaff erhobenen Vorwurf, die Hauptlast der Wohnraumversorgung trage Flomersheim, weist Hebich zurück. Es werde eine mit Blick auf Frankenthal und seine Vororte „ausgewogene Entwicklung“ angestrebt. Der Schwerpunkt liege aber in der Kernstadt – wenngleich „eine gewisse Konzentration künftiger Wohnbauflächen“ im Bereich Kernstadt-Südwest sowie in Flomersheim und Eppstein stattfinde.