Frankenthal 
Hebich: Die Zahlen zwingen zum Handeln
Dynamisch – das ist wohl der Begriff, der am besten zu dem passt, was die Zahlen sagen: Nach dem Satz von 69,7 auf 114,8 ist die für Frankenthal gemeldete Sieben-Tage-Inzidenz am Donnerstag noch einmal geklettert. Der Wert, der das auf 100.000 Einwohner umgerechnete Infektionsgeschehen der zurückliegenden Woche in der Stadt abbildet, steht nun bei 133,3. Dass er am Freitag unter die kritische 100er-Marke sinkt, ist schon jetzt ausgeschlossen. Die Konsequenz daraus geben die Bund-Länder-Beschlüsse der vergangenen Woche vor: Kommunen, die drei Tage lang über 100 liegen, müssen handeln.
Allgemeinverfügung geplant
Und das hat die Stadtverwaltung nach Darstellung von Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) vor: Sie will mit einer Allgemeinverfügung auf den sprunghaften Anstieg der Neuinfektionen mit dem Coronavirus reagieren. Es gehe – nicht zum ersten Mal während der Pandemie – um „einschneidende Maßnahmen“. In Kraft treten soll sie, wie der OB im Anschluss an Gespräche mit Verantwortlichen auf Landesebene am erklärte, am Samstag. Ganz grob wird Frankenthal damit auf den Stand zurückfallen, der vor dem 7. März gegolten hat.
Die Verfügung wird nach Angaben Hebichs vor allem auf das Reduzieren von Kontakten zielen. Das bedeutet: Ab dem Wochenende sind Treffen wohl wieder nur noch nach dem Prinzip ein Hausstand plus eine weitere Person möglich. Die seit Mitte Februar aufgehobene nächtliche Ausgangssperre wird in Frankenthal erneut kommen. Die Stadt begründet das vor allem damit, dass die Gesundheitsbehörden die neuen Fälle keinem konkreten Ausbruch zuordnen können. „Wir haben ein diffuses Geschehen“, sagte Hebich der RHEINPFALZ. Seinem Empfinden nach seien das „die Folge von Nachlässigkeiten im persönlichen Umfeld“.
Auch Einzelhandel betroffen
Treffen wird die Entwicklung auch den Einzelhandel, der gerade einmal seit vier Tagen wieder – unter Auflagen – geöffnet hatte. Der von Bund und Ländern vergangene Woche beschlossene Stufenplan sieht für Situationen wie die in Frankenthal vor, dass erst einmal wieder nur noch sogenanntes Termin-Shopping möglich sein wird. Ob und wie die Schulen betroffen sein werden, das müsse noch mit dem Land abgestimmt werden. Details zu den verschiedenen Instrumenten will die Stadt am Freitag veröffentlichen.
Glücklich ist der Oberbürgermeister mit den zu treffenden Entscheidungen nicht. Hebich sieht das „starre Regime“ entlang von Grenzwerten kritisch. Was von den Länderchefs und der Kanzlerin vorgegeben wurde, sei „nicht das beste Werk deutscher Regierungskunst“.