Frankenthal „Es fehlt der Respekt vor unserer Arbeit“

Herr Ebling, haben Sie die Bluttat vom 4. Mai am Berliner Platz schon verdaut? Dieser Messerangriff auf zwei Polizisten war ja ein ganz zentrales Ereignis der jüngsten Vergangenheit.

Dem Kollegen, der angegriffen worden ist, geht es Gott sei Dank relativ gut. Ich bin der Überzeugung, dass der Kollege, der ihn verteidigte, ihm das Leben rettete. Ob es zur Abwendung des Angriffs sieben Schüsse bedurfte, prüft jetzt die Staatsanwaltschaft. Das ist auch vollkommen in Ordnung so. Das ist rechtsstaatlich zwingend nötig, und ich möchte in keinem Staat leben, in dem die Polizei einfach so Gebrauch von ihren Schusswaffen machen kann. Ihre Einschätzung des Falls. Bei der Polizei lernt man ja grundsätzlich das Nicht-Schießen. Und wenn die Schusswaffe dann doch eingesetzt werden muss, so wie hier zur Abwehr einer konkreten Lebensgefahr, gilt ein Trainingssatz: Es wird so lange geschossen, bis der Angriff endet. In den nächsten Tagen werde ich die Ersthelfer einladen. Es waren zum Glück viele Menschen vor Ort, die den beiden Verletzten geholfen haben. Diesen Helfern möchte ich einfach Danke sagen. Ist dies ein Ereignis, das intern in der Polizei auch zu Sorgen und Gesprächen führt? Ja, alle sind erschüttert. Es hätte im Prinzip jeden treffen können. Die zwei Kollegen waren einfach zur falschen Zeit am falschen Ort. Nach solchen Vorfällen spürt man aber auch das starke Miteinander, das die Polizei auszeichnet. Alle fühlen mit, wollen den Kollegen helfen. Diese Tat beschäftigt uns alle sehr. Gewalt an Polizisten haben Sie auch bei der Vorstellung der Kriminalstatistik thematisiert. Da verschiebt sich in der Gesellschaft etwas, das keiner gut finden kann. Es betrifft auch nicht nur die Polizei, sondern alle Institutionen bei öffentlichen Einsätzen. Also etwa auch Sanitäter. Es fehlt einfach der Respekt vor unserer Arbeit. Ich finde es irre, dass Gaffer die Rettungskräfte bei Unglücken an der Arbeit hindern. Im Präsidium vergeht kein Tag, ohne dass ich Berichte von Widerstand gegen Polizisten, Beleidigungen oder Verletzungen von Kollegen zu sehen bekomme. Vor allem, was sich die Kolleginnen alles anhören und aushalten müssen, ist schlicht Wahnsinn. Ein Hilfsmittel soll die Bodycam sein. In normalen Situationen hilft die auch und wirkt deeskalierend. Aber wenn man mit einem betrunkenen Randalierer zu tun hat, der zudem unter Drogen steht, hilft die Kamera auch nicht. Außerdem wollen wir eine ständige und vollkommene Überwachung durch einen Dauereinsatz der Bodycams nicht. So eine Polizei wollen wir nicht sein. Und was kann man sonst tun? Konsequent einschreiten. Ein Zurückweichen der Polizei ginge zu Lasten aller und in die falsche Richtung. Konsequent und deeskalierend. Letztlich müssen wir für das Thema sensibilisieren und das Bewusstsein schärfen. Intern müssen wir unsere Kollegen weiterhin entsprechend schulen und für eine optimale Ausstattung sorgen. Wir verfeinern das Training, um deeskalierend zu wirken. Aber ich halte das so langsam für ausgeschöpft. Parallel bringen wir jede Tat zur Anzeige und hoffen, dass die Justiz uns beim Thema Konsequenz hilft. Ein zweites großes Thema in Ihrem ersten Jahr waren die Flüchtlinge: Hat sich die Lage etwas beruhigt? Ganz deutlich. Das liegt an den sinkenden Zahlen. Aufwand gibt es für uns durch unsere Präventionsarbeit in den Unterkünften oder wenn wir zu Konflikten dorthin gerufen werden. Hier gilt es, Sprachbarrieren zu überwinden und Übersetzer zu finden, wodurch ein Einsatz, der normalerweise drei Minuten dauert, auch mal anderthalb Stunden lang sein kann. Ansonsten machen sich die Flüchtlinge in der Kriminalitätslage nicht signifikant bemerkbar. Klar gibt es auch hier vereinzelt Intensivtäter, an die man ran muss. Aber das ist normales Polizeigeschäft. Die Ängste, dass durch eine Flüchtlingsunterkunft die Kriminalität explodiert, sind erwartungsgemäß unbegründet. Nach den Ereignissen der Silvesternacht in Köln wuchs ja die Kritik an der Polizei, sie vertusche Kriminalität mit Flüchtlingen und Ausländern. Solche Fälle wie in Köln hatten wir im Präsidium nicht, aber durchaus die Unterstellungen, wir hätten einen Maulkorb. Diese entbehren aber jeder Grundlage. Für uns galt bereits vor der Flüchtlingswelle, dass wir die Nationalität nur nennen, wenn es einen Zusammenhang zur Tat gibt. Allerdings hat sich nach Köln in Einzelfällen die Bewertung geändert, was von öffentlichem Interesse ist. Ein drittes großes Thema Ihres ersten Jahres sind die Einbrüche. Zuletzt waren diese beim „Spiegel“ die Titelgeschichte. Ist das wirklich ein so zentrales Problem? Einbrüche sind auch für uns ein Schwerpunktthema. Die Zahlen gehen steil nach oben und liegen wieder im Bereich wie vor zehn, zwölf Jahren. Es ist eine Deliktart, die die Betroffenen in ganz besonderem Maße beeinträchtigt, denn das Eindringen in die Privatsphäre macht etwas mit den Opfern. Manche werden sogar krank. Und zwar ganz egal, ob und was gestohlen worden ist. Wir führen den Anstieg auf reisende ausländische Banden zurück. Deshalb haben wir nun die „AG Bande“. Mit dieser werden Informationen verdichtet und überregional ausgetauscht – und wir sind hier erfolgreich. Was steht in Ihrem zweiten Jahr auf der Agenda? Unsere Schwerpunktthemen werden bleiben. Intern beschäftigen wir uns mit organisatorischen Abläufen. Aktuell haben wir auch wieder Umzüge und mieten weitere Räume an. Das heißt, das Thema Neubau des Präsidiums steht oben auf der Agenda? Ja, das wird so auch bleiben, und diese Arbeit nehme ich gerne auf mich. Wir planen das Projekt aber eben nicht in unserer eigenen Hoheit, sondern sind von vielen Mitspielern abhängig. Klar ist: Der Neubau ist sehr dringend. Es geht ganz einfach um das tägliche Zusammenarbeiten. Wenn eine Kripo auf viele Standorte verteilt ist, darf ich mich nicht wundern, wenn ich Effizienzeinbußen habe. Wenn Sie zum ersten Jahrestag einen Wunsch frei hätten ... ... würde ich ihn zweiteilen: ein neues Gebäude und mehr Personal. Beides ist sehr wichtig für unsere Arbeit.