Frankenthal Drohung zeigt Wirkung

Seit Oktober sind Streifenbeamte in Ludwigshafen mit Stromstoß-Pistolen (Tasern) ausgerüstet. Zwölf Mal haben die Polizisten bisher die Waffen gezückt, aber nun einmal abgedrückt. Meist reicht alleine die Androhung eines Elektroschocks aus, um aggressive Leute zu stoppen.

Anfang Februar in der Ludwigshafener Innenstadt: Ein 44-jähriger Mann rastet in einem Geschäft in der Bismarckstraße aus. Er bekommt Ärger mit der Geschäftsführerin, zückt ein Messer und hält es der 29-jährigen Frau an den Hals. Dann verlässt er den Laden und läuft weiter durch die City. Alarmierte Polizeibeamte stellen den Mann. Er zieht wieder das Messer. Auf die Aufforderung, die Waffe fallen zu lassen, reagiert der 44-Jährige nicht. Die Streifenpolizisten zücken ihrerseits ihre Waffen. Die Androhung, mit einer Elektroschock-Pistole beschossen zu werden, lässt den Mann schließlich das Messer auf den Boden werfen. Die Polizisten legen ihm Handschellen an. Einer von zwölf Fällen in Ludwigshafen, in denen Polizeistreifen seit Oktober die Stromstoß-Waffen (sogenannte Taser) auf einen Menschen richteten. Eingesetzt wurde die Waffe aber lediglich einmal als Elektroschocker. Ansonsten reichte die Androhung aus. „Der Einsatz von Tasern hat sich bei uns bewährt. Die Hoffnung hat sich bisher erfüllt, dass die Waffe eine deeskalierende Wirkung hat“, sagt Thorsten Mischler vom Polizeipräsidium Rheinpfalz. Denn die Elektroschocker sind vor allem dafür gedacht, Gewalt in brenzligen Situationen zu vermeiden und Polizisten oder andere gefährdete Menschen zu schützen. Hintergrund: Polizisten sind bei ihren Einsätzen immer wieder mit stark alkoholisierten oder unter Drogen stehenden Menschen konfrontiert, die sich äußerst aggressiv verhalten. Um sie zu überwältigen, konnten sie bisher Pfefferspray oder Schlagstöcke einsetzen. Oft läuft das mit Verletzungen auf beiden Seiten ab. Die Anzahl der Polizeibeamten, die nach Einsätzen medizinisch behandelt werden müssen, ist in den vergangenen Jahren gestiegen. 2017 verzeichnete das Polizeipräsidium Rheinpfalz 21 Fälle. Zahlen für 2018 liegen noch nicht vor. Nutzt der Einsatz körperlicher Gewalt bei einem Tobenden nichts, und er greift zu einem Messer, blieb zum Eigenschutz als letzte Möglichkeit nur der Griff zur Schusswaffe. Mit der Einführung der Elektroschock-Pistole steht den Beamten seit Mitte Oktober nun noch ein weiteres Mittel zur Verfügung. Positive Erfahrungen hatte die Polizei zuvor bei einem einjährigen Pilotprojekt in Trier gesammelt. Dort griffen die Beamten 30 Mal zur Elektroschock-Pistole, die im Fachjargon auch Taser genannt wird. In 21 Fällen war es bereits ausreichend, den Einsatz des Tasers anzudrohen, um einen Angriff zu verhindern. Für Aufsehen sorgte im Januar ein Fall in Pirmasens, wo ein 56-jähriger Mann an einem Herzinfarkt starb, kurz nachdem ihm von Polizeibeamten ein Stromstoß verpasst worden war. Der Fall wird noch untersucht – an den Einsatzvorschriften für die Polizisten im Land hat sich deswegen nichts geändert. Die Taser dürfen nur von Beamten eingesetzt werden, die den Umgang damit gelernt haben. Die Polizisten üben, zwei mit Drähten verbundene Pfeile gezielt auf den Brustbereich der Zielperson zu schießen – über die Drähte wird dann ein Stromstoß auf den Körper übertragen. Ein Angreifer wird kurzzeitig gelähmt und sinkt wehrlos zu Boden, ein sehr schmerzhaftes Erlebnis. Die Geräte sollen nicht gegen Herzkranke, Schwangere und Kinder unter 14 Jahren eingesetzt werden. Für den Einsatz gibt es rechtliche Regeln, die Polizisten bei Fortbildungen lernen. In Ludwigshafen sind bisher 73 Beamte im Streifendienst geschult worden. Acht Elektroschocker-Pistolen gibt es in den beiden Inspektionen, die für das Stadtgebiet zuständig sind. Jeweils ein Beamter einer Streifenwagenbesatzung hat einen Taser dabei. „Pro Dienststelle sind also vier Streifen mit jeweils einem Gerät unterwegs“, erläutert ein Polizeisprecher. Die Stromstoß-Pistole dürfe nur zum Einsatz kommen, wenn einem Polizisten oder anderen Menschen von einem Angreifer körperliche Gewalt droht, etwa bei einer Personenüberpüfung. „Unsere beste Waffe ist das Wort – erst wenn ein Gespräch nichts fruchtet, erfolgen die nächsten Schritte“, sagt Polizeisprecher Mischler. Das Ludwigshafener Ordnungsamt würde gerne seinen Streifendienst aufrüsten. Die Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (SPD) hatte mit weiteren Stadtoberhäuptern von der Landesregierung im Januar gefordert, dass kommunale Vollzugsdienste mit Tasern ausgerüstet werden dürfen. Das Innenministerium sprach sich jedoch dagegen aus.