Frankenthal 
Das Rathaus soll digitaler werden
Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Digitalisierung ist dabei die Einführung eines Dokumentenmanagementsystems, über das Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) in der Stadtratssitzung informiert hat. Wie wichtig zeit- und ortsunabhängiges Arbeiten sein könne, habe Corona vor Augen geführt. Aber auch ohne die Pandemie stehe die Verwaltung vor einem gewaltigen technischen Wandel. Mit dem neuen System würden die Voraussetzungen für die elektronische Akte und somit für eine papierlose Verwaltung geschaffen, sagte Hebich. „Mit dem Einsparen von Papier leisten wir einen Beitrag zur Nachhaltigkeit.“ Bei der Software habe man sich für ein Produkt entschieden, das bereits bei einer Vielzahl rheinland-pfälzischer Kommunalverwaltungen im Einsatz sei.
Start im vierten Quartal
Die jährliche Miete für das Basismodul beläuft sich auf 28.560 Euro. Zusätzlich fallen beim Projektstart Kosten für Installation und Schulung von 6000 Euro an. Mit der technischen Einrichtung des digitalen Systems rechnet die Verwaltung im vierten Quartal 2020, wobei nach einer Pilotphase beim Bereich Zentrale Dienste ab Jahresbeginn 2021 weitere Dienststellen folgen sollen. Als Ziel nennt die Vorlage, bis zum Jahresende 2021 alle Büroarbeitsplätze anzuschließen und alle Mitarbeiter zu schulen.
„Wir haben den Bericht mit großer Freude zur Kenntnis genommen“, sagte Martin Svoboda (CDU). Bei der Software habe die Verwaltung einen Partner gewählt, der sich in den kommunalen Strukturen auskenne. Allerdings würden auch an die Hardware neue Anforderungen gestellt. Während Thomas Börstler (FDP) in dem System ein Mittel sah, um Prozesse zu verschlanken und zu beschleunigen, sprach Konstantin Werner (Grüne/Offene Liste) von einer sinnvollen Maßnahme. „Durch die gesteigerte Effizienz wird ein Mehrwert geschaffen.“
SPD-Kritik an Budget und Personal
Kirsten Sielaff (SPD) setzte sich ausführlich mit der Thematik auseinander und gab zu bedenken, dass es erforderlich sei, die gesamten Arbeitsprozesse in der Verwaltung umzustellen. „Die Mitarbeiter müssen die neuen Prozesse annehmen und leben.“ Auch der Daten- und Informationsschutz sei sicherzustellen, was eine riesige Herausforderung darstelle. Die personellen und finanziellen Ressourcen seien zu niedrig angesetzt, meinte sie.
Es werde die richtige Richtung eingeschlagen, fand Darleen Wagner (Linke). Zu den Befürwortern zählte auch Rainer Schulze (Grüne/Offene Liste), der nach den Gesamtkosten des Projekts fragte. „Das kann man noch nicht genau sagen“, antwortete OB Hebich. Vieles funktioniere heute schon online sehr gut, merkte Anne Gauch (Grüne/Offene Liste) an, immer vorausgesetzt, man sei der deutschen Sprache mächtig und könne Formulare ausfüllen. „Ich finde es gut, dass etwas passiert“, erklärte Hartmut Trapp (AfD). Die Schulung der Mitarbeiter dürfe nicht vernachlässigt werden.