Kommentar Corona-Spaziergänge: Stadt unter Zugwang

Die Verantwortlichen hatten keine Wahl: Ohne das Verbot für die Spaziergänge wäre die Stadt Ziel von Protest-Touristen geworden.

Mit wenigen Ausnahmen haben die meisten Städte und Kreise in der Vorder- und Südpfalz in den letzten Tagen entschieden, die von den selbst ernannten „Freien Pfälzern“ angekündigten, aber nicht bei den Behörden angemeldeten Protestaktionen gegen die derzeitigen Corona-Auflagen zu untersagen. Und mit jeder dazu erlassenen Allgemeinverfügung ist auch Frankenthal ein bisschen mehr unter Zugzwang gekommen. Das Risiko, dass die Stadt angesichts der Verbote rundum Anlaufpunkt für Protest-Touristen aus der gesamten Region wird, war den Verantwortlichen im Rathaus nachvollziehbarerweise zu hoch. Der Strategie der Spaziergänger, Auflagen einer regulär angemeldeten Demonstration mit ihrer Form des Protests umgehen zu wollen, werden Grenzen gesetzt. Und das ist bei aller Liebe zur Meinungs- und Versammlungsfreiheit gut so.