Frankenthal Bürgerbeteiligung funktioniert

Zur Verwendung eines KBA-Geländes hat die Verwaltung schon viele Hinweise und Anregungen bekommen.

„Passend und zielführend“ – so bewertet Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) die Premiere des Bürgerdialogs, der am 11. Februar – gemeinsam organisiert vom Grundstückseigentümer KBA, der Stadt und den Fachleuten des Planungsbüros Firu mbH – stattgefunden hat (wir berichteten). Hebich ist, wie er auf RHEINPFALZ-Anfrage betont, vor allen Dingen angetan von der Verknüpfung der Bürgerbeteiligung mit umfassender Information über das Vorhaben und Workshops. Er sei vom Erfolg auch mit Blick auf künftige Projekte überzeugt, so der OB. Seine Meinung zur geplanten künftigen Nutzung des 8,5 Hektar großen Grundstücks an der Lambsheimer Straße kundzutun, das KBA nur noch zu einem knappen Drittel für seine in Frankenthal verbliebenen Tochtergesellschaften braucht, ist vielen Frankenthalern anlässlich des Bürgerdialogs offenbar leichter gefallen als auf dem sonst üblichen Weg: Von der Möglichkeit jedenfalls, sich den Entwurf des Masterplans inklusive Verkehrs- und Lärmgutachten im Verwaltungsgebäude im Neumayerring 72 anzuschauen, hat nämlich nach Auskunft der städtischen Pressestelle niemand Gebrauch gemacht. Dort war das Werk nämlich, wie im Baugesetzbuch vorgesehen, von 2. bis 15. Februar öffentlich ausgelegt. Stark frequentiert wurde hingegen nach Verwaltungsangaben das Angebot, sich das bisher vorliegende Konzept, das eine Nutzung des Geländes für Wohnen, Einzelhandel, Gewerbe und Kultur vorsieht, im Internet anzusehen. Dies zeigten entsprechende Zugriffe auf die Homepage der Stadt und den eigens für das Projekt erstellten Web-Auftritt www.albert-frankenthal-quartier.de sowie telefonische Anfragen. Kurz zusammengefasst, beziehen sich die von Bürgern vorgebrachten Vorschläge und Kritikpunkte vor allem auf zwei Felder: den Aspekt von Verkehr und Lärm einerseits und die Nutzung des Geländes andererseits. So sei unter anderem die Befürchtung geäußert worden, dass mehr Fahrzeuge durchs Lauterecker Viertel rollen könnten als bisher. Fragen bezogen sich auch auf die Erschließung des Gebiets. Zur Nutzung hat es der Stadtverwaltung zufolge verschiedenste Anregungen gegeben. So können sich Bürger neben einem höheren Anteil von Wohnungen auf dem Gesamtareal dort beispielsweise auch ein Museum für Industriegeschichte vorstellen. Teils sind die Beiträge auch sehr ausführlich. Ein Bürger habe gar ein Alternativkonzept für das KBA-Gelände und den angrenzenden Stadtteil Lauterecken vorgelegt. Was aber passiert mit den eingereichten Punkten? „Die eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen werden nun derzeit ausgewertet“, schreibt dazu die Stadt auf Anfrage. Es werde geprüft, welche der Beiträge sinnvolle und machbare Ergänzungen des bisherigen Planentwurfs darstellen. Das Ergebnis dieser Prüfung wiederum werde dem Stadtrat zur abschließenden Entscheidung vorgelegt. Dies wiederum wird sozusagen in einem Aufwasch erledigt, wenn das Gremium auch die endgültige Fassung des Masterplans beschließt. Wer der Verwaltung mit seinem Vorschlag auch seine Adresse übermittelt hat, der bekommt übrigens schriftlich, was mit diesem passiert ist. Wie stark der Einfluss der Bürger auf die Planung für das zu großen Teilen brachliegende Betriebsgelände ist, wird also erst das Votum der Fraktionen im Stadtrat zeigen. Oberbürgermeister Hebich ist schon jetzt – etwas mehr als drei Wochen nach dem Bürgerdialog – sicher, dass die Ergebnisse der Veranstaltung „nicht einfach verpuffen, sondern nun auch konkret in den weiteren Planungsprozess einfließen“. Ihm sei ein Aspekt neben dem erstmaligen Experiment eines Bürgerdialogs besonders wichtig, unterstreicht der OB in seiner Stellungnahme: „Mich freut die positive Grundstimmung insgesamt zum Projekt Albert-Frankenthal-Quartier.“