Frankenthal Attacke auf Vollzugsbeamten: Besuch von Justizminister in JVA

Ein Inhaftierter der Justizvollzugsanstalt (JVA) Frankenthal hat am 27. September einen Bediensteten niedergestochen, ein zweiter Beamte war Zeuge des Angriffs. Die Bluttat war für den rheinland-pfälzischen Justizminister Herbert Mertin (FDP) Anlass, die Einrichtung für seinen traditionellen Weihnachtsbesuch am Vormittag des 24. Dezember auszuwählen. Der Angriff auf zwei Mitarbeiter habe „wieder einmal vor Augen geführt“, dass die Arbeit im Justizvollzug ein anspruchsvoller und zum Teil auch gefährlicher Beruf sei, so Mertin. Das Land bemühe sich nach Kräften, alle Kolleginnen und Kollegen bestmöglich auszustatten. In den vergangenen Jahren habe es „erhebliche Investitionen in die Ausrüstung“ gegeben. Mertin reagiert damit auf Kritik des Bundes der Strafvollzugsbediensteten (BSBD). Die Gewerkschaft hatte nach der Attacke in Frankenthal unter anderem angeprangert, dass im Strafvollzug Sicherheitsausrüstung, wie sie in der Polizei üblich sei, teils verweigert werde und als Beispiel den Taser (Elektroschockpistole) genannt.

Im Justizvollzug habe man es häufig mit Situationen auf engem Raum zu tun, mit einem Teaser könnten dabei auch Unbeteiligte getroffen werden. Im konkreten Fall Ende September war es dem Angreifer gelungen, die Schlüssel des Beamten an sich zu nehmen. „Er hätte also auch einen Teaser oder eine andere Waffe in seine Gewalt bringen und gegen Bedienstete richten können“, sagt der Justizminister im Gespräch mit der RHEINPFALZ. Selbst wenn der Mitarbeiter eine Schutzweste getragen hätte, hätte dies die Verletzung am Hals nicht verhindert. Trotz der Unterstützung der Landesregierung lasse sich eine Gefährdung des Personals nie völlig ausschließen, betont Mertin.

250 Mitarbeiter, 440 Inhaftierte

In der Justizvollzugsanstalt Frankenthal, die von Gundi Bäßler geleitet wird, arbeiten etwa 250 Menschen unter anderem im Allgemeinen Vollzugsdienst, in der Seelsorge, in der Verwaltung und im sozialpädagogischen sowie therapeutischen Bereich. Rund 440 Gefangene sind dort inhaftiert. Der Betrieb einer Justizvollzugsanstalt stehe nie still, nicht nur tagsüber, sondern nachts, an Wochenenden und Feiertagen müsse im Schicht-Betrieb an 365 Tagen im Jahr die Sicherheit dort gewährleistet sein, sagt der Minister. Mit ihrem Einsatz über die Feiertage würden sie es erst möglich machen, „dass andere ein ruhiges und friedliches Weihnachtsfest feiern können“, dankte Mertin den Bediensteten.

Die Weihnachtsbesuche in einer der Justizvollzugseinrichtungen des Landes sind eine Tradition des Justizministers, die dieser 1999 eingeführt hat. Die JVA Frankenthal ist eine von acht Vollzugsanstalten in Rheinland-Pfalz. Sie ist für die drei Landgerichtsbezirke Frankenthal, Kaiserslautern und Landau zuständig. Die Straflänge kann bis zu acht Jahre betragen. Weiter verbüßen in Frankenthal männliche Gefangene aus den Landgerichtsbezirken Frankenthal und Kaiserslautern ihre Untersuchungshaft. Im geschlossenen Vollzug gibt es über 420 Haftplätze, dazu kommen 19 Haftplätze im offenen Vollzug.

Im Justizvollzug von Rheinland-Pfalz arbeiten rund 2000 Menschen. Im Land verteilt gibt es zwölf selbstständige Justizvollzugseinrichtungen, darunter zwei Jugendstrafanstalten und eine Jugendarrestanstalt. Für die Aus- und Fortbildung der Justizvollzugsbediensteten sorgt eine eigene Justizvollzugsschule, außerdem gibt es ein Justizvollzugskrankenhaus.