Donnersbergkreis Wahl wird wiederholt

Die Wahlen des Ortsbürgermeisters und des Gemeinderates in Gerbach werden wiederholt. Das ist klar, nachdem die Gemeinde beschlossen hat, keinen Widerspruch gegen die Anordnung der Aufsichtsbehörde einzulegen. Diese hatte wie berichtet die Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen vom 25. Mai wegen Formfehler für ungültig erklärt. Der Termin für die Wahlwiederholung in Gerbach steht noch nicht fest.

Grund für die Entscheidung der Wahlaufsichtsbehörde in der Kreisverwaltung war die Tatsache, dass in Gerbach nach der Wahl eine Auszählgruppe mit den Stimmzetteln zur Ortsbürgermeister- und Gemeinderatswahl wegen des engen Wahllokals in einen anderen Raum gegangen war. Und: Diese Wahlhelfergruppe bestand nur aus vier statt der vorgeschriebenen fünf Personen. Ortsbürgermeister Klaus Hofmann teilte gestern auf RHEINPFALZ-Anfrage mit, dass sich der bisherige Wahlausschuss nach juristischer Beratung dazu entschlossen habe, die Entscheidung der Wahlaufsicht zu akzeptieren. Nun seien aber auch gesetzlich vorgeschriebene Fristen einzuhalten, wie zum Beispiel, dass bis spätestens 21 Tage vor dem Wahltermin die Bürger die entsprechenden Unterlagen erhalten haben müssen. Diese müssten dann auch rechtzeitig von der Druckerei fertiggestellt sein. Diese Einzelheiten würden nun geprüft, ehe ein genauer Wahltermin festgelegt werden könne, so Hofmann. Wie sich der neue Wahlausschuss zusammensetze, könne er auch noch nicht sagen. Die bisherigen Mitglieder „sind nicht gerade begeistert, dass wegen so einer Sache der ganze Aufwand wiederholt und erneut viel Freizeit geopfert werden muss“, sagte Hofmann. Hofmann, der sich bei der Wahl als Amtsinhaber mit 56,9 Prozent gegen den Herausforderer Götz Klose durchgesetzt hatte, ist seit 31. Mai kommissarisch im Amt, der bisherige Gemeinderat entpflichtet. (lor)