Donnersbergkreis Kritik an Parkraumkonzept

Sehr gut besucht war die Einwohnerversammlung in Bubenheim – ein Erfolg. Die aktuellen Themen reichten von der Abrechnung des zurückliegenden Straßenausbaus bis hin zur Einführung eines regelmäßigen Seniorenmachmittags. Eine lebhafte Diskussion löste die Erläuterung des Parkraumkonzepts Hauptstraße/Hintergasse aus.

Noch bis zum 30. April ist das Parkraumkonzept in der Testphase. Mit ihm wird in den beiden betroffenen Straßen das „alternierende Parken“ eingeführt. Ortsbürgermeister Thomas Lebkücher beleuchtete die Vorgeschichte und die rechtlichen Voraussetzungen. Vor dem Hintergrund von Beschwerden aus der Bevölkerung und Sicherheitsrisiken habe das Ordnungsamt der Verbandsgemeinde Göllheim sich in der Handlungspflicht gesehen. Das Konzept müsse sowohl den beengten Straßenverhältnissen als auch den Größenvorgaben für Parkbuchten und den geltenden Verboten und Abstandsregelungen Rechnung tragen. Bei Bedenken und Beschwerden, erklärte der Leiter des Ordnungsamtes Jürgen Magsamen, bemühe man sich, im Rahmen der engen Spielräume für Abhilfe zu sorgen. Die konkrete Situation werde vor Ort überprüft und gegebenenfalls mit einem Probeparken auf ihre Praxistauglichkeit überprüft. Scharfe Kritik von einem Landwirt, die Landwirtschaft sei von der Gemeinde nicht in die Planung einbezogen worden, wies Lebkücher als „etwas überzogen“ zurück. Es habe durchaus einen gemeinsamen Ortstermin gegeben. Zumal die örtliche Landwirtschaft nur eine Interessengruppe im Dorf sei. Ebenso müssten die Interessen der übrigen Bürger berücksichtigt werden. Einen eigenen Tagesordnungspunkt nahm der abgeschlossene Straßenausbau ein. Lebkücher stellte klar, dass es keinen neuen Beitragsbescheid über die wiederkehrenden Beiträge geben werde. Der letzte Bescheid aus dem Jahr 2017 habe Verbindlichkeit erlangt und bilde damit den Schlussbescheid. Der Ortsbürgermeister hob das ehrenamtliche Engagement hervor. Rund 500 ehrenamtliche Arbeitsstunden sein geleistet worden, die in der Hauptsache dem Spielplatz zugute gekommen seien. Ebenfalls Thema der Versammlung war die Einführung eines regelmäßigen Seniorennachmittags. Mit Unterstützung der Landfrauen und der Bürgerstiftung werde er an jedem dritten Mittwoch im Monat stattfinden. Dazu gebe es einen Fahrdienst. Angedacht sei, die Bewirtung mit Kaffee und Kuchen durch besondere Angebote, etwa mit einem Spielnachmittag, Gesang oder auch einer Sicherheitsberatung für Senioren zu ergänzen. Zur dörflichen Weiterentwicklung verwies Lebkücher auf die Fortschreibung des Flächennutzungsplans der VG als Grundlage für ein neues Baugebiet in Bubenheim. Zunächst werde es jedoch um die Innenentwicklung gehen. Bevor man nach außen expandiere, so Lebkücher, solle die Baulücke gegenüber dem Feuerwehrgerätehaus geschlossen werden. Zur im Gemeinderat diskutierten Frage nach Vor- und Nachteilen eines Wiedereinstiegs in die Dorferneuerung empfahl VG-Bürgermeister Steffen Antweiler eine sorgfältige Prüfung. Er verwies auf Fördermöglichkeiten, die sich im Rahmen der Dorferneuerung anbieten würden. Vorgeschaltet wäre eine Dorfmoderation und die Fortschreibung des überalterten Dorferneuerungskonzeptes.