Donnersbergkreis „Kirchturmdenken“

„Die Räte in Alsenz und in Rockenhausen sind jetzt auf eine sachliche Diskussionsebene zurückgekehrt und brauchen keine einseitigen Empfehlungen des SPD-Ortsvereins in Kibo.“ Das betont Manfred Schäfer (CDU) aus Alsenz, Mitglied des Kreistages und des VG-Rates Alsenz-Obermoschel, zu der Stellungnahme „Damit Kibo Kreisstadt bleibt“ vom vergangenen Samstag.

Darin hatte sich der SPD-Ortsverein Kirchheimbolanden für die vom Land geplante Fusion der Verbandsgemeinden Alsenz-Obermoschel und Rockenhausen ausgesprochen. Begründung: Diese sichere den Fortbestand des Donnersbergkreises und damit auch die Funktion Kirchheimbolandens als Kreisstadt. Schäfer fragt hierzu: „Was hat den SPD-Ortsverein Kirchheimbolanden dazu veranlasst, sich in eine ’laufende und emotional geführte Diskussion’ über eine Fusion der Verbandsgemeinden Alsenz-Obermoschel und Rockenhausen einzumischen?“ Die Antwort werde schon in der Überschrift („Damit Kibo Kreisstadt bleibt“) geliefert: „Kirchturmdenken.“ Er verweist weiterhin darauf, dass sich der VG-Rat in Alsenz eine vierwöchige Beratungszeit genommen habe, um sich mit dem Innenministerium noch einmal intensiv auszutauschen. „Es gibt noch offene Fragen, weil die Informationspolitik des Ministeriums bislang sehr dürftig ausfiel. Es liegt nun an Mainz, dieses Defizit zu beheben.“ Danach werde der VG-Rat Alsenz-Obermoschel Ergebnis-offen über eine Fusion mit Rockenhausen abstimmen. „Das ist gelebte und praktizierte Demokratie“, so der CDU-Politiker. Im Rückblick sollten sich nicht nur die „Genossen“ in Kirchheimbolanden, sondern auch jene in Rockenhausen und Alsenz-Obermoschel daran erinnern, dass es bereits 2012 einen Mehrheitsbeschluss der beiden VG-Räte für eine Fusion der Verbandsgemeinden Alsenz-Obermoschel mit Rockenhausen. Schäfer: „Danach hat das Land fünf Jahre lang seine Hausaufgaben nicht gemacht, was ich mit der Note ungenügend kommentierte. Mainz hatte bislang nicht nur kein Konzept, sondern auch keinen politischen Mut, Entscheidungen – gleichwie – zu treffen. “