Donnersbergkreis Gemeinde denkt über Wohnungsbaugesellschaft nach

Die Ortsgemeinde Winnweiler spielt mit dem Gedanken, eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft zu gründen. „Wir hätten damit grundsätzlich künftig die Möglichkeit, gemeindliche Grundstücke selbst zu bebauen und damit entsprechende Miet- oder Verkaufserlöse zu generieren“, sagt Ortsbürgermeister Rudolf Jacob. Zunächst sollen aber Fördermöglichkeiten für eine Gründungsberatung ausgelotet werden.

Für Jacob ist die anstehende Umsetzung des Sanierungsprogramms „Stadtumbau“ ein Anlass, eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft in Winnweiler zu etablieren. „In der Vergangenheit hat die Gemeinde wiederholt im Ortskern Immobilien erworben, diese abgerissen und die Grundstücke dann zum Bodenrichtwert, aber mit erheblichem Verlust, veräußert. Gewinne haben dann jeweils die Investoren abgeschöpft, die die Bauplätze von der Gemeinde erworben haben“, sagt der Ortsbürgermeister. Mit einer solchen Gesellschaft würde das anders aussehen. Zu klären gelte es auf dem Wege hin zu einer solchen Wohnungsbaugesellschaft, in welcher Rechtsform und in welcher Organisationsstruktur diese gegründet und aufgebaut werden sollte. „Wir brauchen hierzu eine Gründungsberatung“, berichtet Jacob. Das Land biete solche Beratungen an beziehungsweise fördere diese. „Sollte über diese Schiene keine abschließende Entscheidung vorbereitet werden können, könnte man hier auch eine privatrechtlich organisierte Gründungsberatung beauftragen, über die der Gemeinderat dann aber nochmals separat entscheiden müsste“, so Jacob. Die Kommunalaufsicht bei der Kreisverwaltung Donnersbergkreis habe die grundsätzliche Zustimmung zur Gründung einer solchen Gesellschaft bereits signalisiert. Im Ortsgemeinderat ist über dieses Thema bereits intensiv diskutiert worden. Karl-Heinz Folz (FDP) befürchtet beispielsweise, dass eine solche Wohnungsbaugesellschaft für die Ortsgemeinde Winnweiler eine Nummer zu groß sein könnte, wie er in der jüngsten Sitzung mitteilte. Klaus Wuttke (Grüne) schlug dort vor, zu einer der nächsten Sitzungen des Gremiums einen Vertreter einer mit Winnweiler vergleichbaren Gemeinde mit Wohnungsbaugesellschaft einzuladen. „Ich habe mittlerweile mit den Kollegen Stadtbürgermeistern in Bad Sobernheim und Annweiler Kontakt aufgenommen, um einen Erfahrungsaustausch zu bekommen“, sagt Jacob – und fügt an: „Ich denke, dass der nächste Schritt sein wird, über die dortigen Erfahrungen im Gemeinderat zu berichten.“ Einig war sich der Rat in seiner Sitzung darin, dass beim Land die Förderung einer Gründungsberatung abgeklopft – und im Idealfall auch beantragt – werden soll. Für den Fall, dass eine Gründungsberatung seitens des Landes nicht möglich sein sollte, wird der Winnweilerer Ortsbürgermeister beauftragt, Honorarofferten zur Gründungsberatung durch einen privaten Anbieter einzuholen.