Donnersbergkreis Göllheim: Bürgermeister Steffen Antweiler über 2019

2019 wird ein spannendes Jahr für die Verbandsgemeinde Göllheim, findet Bürgermeister Steffen Antweiler im Gespräch mit Anja Hartmetz. Zu den Kommunalwahlen treten sechs Bürgermeister nicht mehr an, und im Rat steht ein Generationenwechsel bevor. Zudem sollen mindestens zwei größere Bauvorhaben begonnen werden.

Wir sind gerade ziemlich gut aufgestellt. Wir sind im Moment in der glücklichen Lage, dass wir bereits Vorhandenes lediglich unterhalten und nicht neu bauen müssen. Einige bevorstehende Baumaßnahmen wurden bereits im vergangenen Jahr bekannt... Ja, da ging es vor allem um Schulin-frastruktur. Objekte sind die Zellertalschule in Harxheim und die Hans-Appel-Sporthalle in Göllheim. Wir hatten gehofft, uns aus dem Topf des Kommunalen Investitionsfonds 3.0 bedienen zu können, allerdings reichen die Mittel nicht für alle Vorhaben. Alleine für das Schul- und Vereinssportgelände im Zellertal müssen wir mit rund 500.000 Euro rechnen. Im VG-Rat war schon die Rede von einer Ertüchtigung des Sportgeländes der Zellertalschule und von einem Verbindungsgang zwischen zwei Gebäudeteilen an der selben Schule. Ja, und in der Appelhalle muss die Fassade neu gemacht werden. Eigentlich auch die sanitären Einrichtungen. Das hängt aber davon ab, wieviel Geld vorhanden ist. Im Topf sind insgesamt 500.000 Euro. Das reicht entweder für den Gang und die Halle ohne das Sportgelände, oder wir lassen das Gelände machen, dann bleibt für Gang und Halle nichts mehr übrig. Deshalb suchen wir jetzt noch nach anderen Finanzierungsmöglichkeiten. An welche denken Sie da? Wir werden am 18. Februar in der Ratssitzung darüber diskutieren. Soviel vorab: Wir haben einen Topf gefunden und eine entsprechende Anfrage gestellt. Wir haben in der RHEINPFALZ bereits über den geplanten Verbindungsgang berichtet. Unter anderem auch darüber, dass im Rat die Frage gestellt wurde, ob der wirklich so teuer sein muss, 225.750 Euro für unbeheizte 24 Meter, ob es da keine Einsparmöglichkeiten gibt. Wie sieht es da jetzt aus? Unverändert. Stahl und Glas sind teuer, die Löhne hoch. Es muss mit rund 10.000 Euro pro Meter gerechnet werden, da kommen wir auch nicht runter. Der Förderantrag für den Gang ist jedenfalls rausgegangen, ich hoffe, dass wir in diesem Jahr mit den Arbeiten beginnen können. Bei den Vorhaben Sportgelände und Appel-Halle muss, wie gesagt, die Finanzierung noch geklärt werden, ich hoffe aber, dass wir wenigstens eins davon dieses Jahr angehen können. Wichtig ist mir auch die Radwegeplanung, auch weil das Radeln dank der E-Bikes immer attraktiver wird. Was steht da an? Der Kreis und der Landesbetrieb Mobilität sind dabei, alle Dörfer per Radweg zu verbinden. Dabei müssen wir prüfen, welche Wegeführung möglich ist, gegebenenfalls muss sich auch mit den Landwirten abgestimmt werden. Denn es müssen ja keine neuen Wege gebaut werden, man kann weitestgehend die befestigten Wirtschaftswege mitnutzen. Lediglich eine paar aus Graswegen und Schotter bestehende Lücken müssen geschlossen werden. Unser Ziel: Die VG soll komplett per Radweg erschlossen und überregional angebunden sein. Darüber hinaus haben wir noch ein paar kleinere Vorhaben. Zum Beispiel muss im Feuerwehrhaus in Harxheim der Boden erneuert und die Decke gestrichen werden. In diesem Zusammenhang wollen wir auch eine Umkleide für die Feuerwehrleute abteilen, bisher mussten die sich nämlich in der Garage neben den Fahrzeugen umziehen. Vor Weihnachten ging schon der Planungsauftrag an das Büro Übel. Ich würde hier gerne so schnell wie möglich an die Umsetzung gehen. Es hängt aber davon ab, ob wir einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn bewilligt bekommen. Stichwort Tourismus? Am 6. April stellen wir unseren neuen kulturhistorischen Reiseführer durch die VG vor. Der ist jetzt in der Ausarbeitung. Ich muss Sie jetzt nach dem Re(b)fugium fragen... (Lacht.) Da hat die Medusa sich ja schon ein paar Gedanken gemacht! Tatsächlich liegt sie da gar nicht mal so falsch. Wir wollen den Dannenfelsern natürlich ihre Sommerrodelbahn auf keinen Fall wegnehmen, aber wenn sie die partout nicht haben wollen, dann könnten wir uns die durchaus auch am Wartberg bei Albisheim vorstellen. Und dann kann man sich in der Tat den Parkplatz und die sanitären Anlagen, die ja schon vorhanden sind, zunutze machen. Übrigens hatten wir solche Überlegungen bereits vor den Dannenfelsern (er zieht einen Auszug aus dem Tourismuskonzept Zellertal von 2010 aus der Tasche, wo in der Tat die Machbarkeit einer solchen Sommerrodelbahn untersucht wird). Wir haben denen also die Idee nicht geklaut. Die Medusa hat aber vorausgesagt, dass es dann auch im Zellertal zu Bürgerprotesten kommen würde. Das ist nicht ausgeschlossen. Dann müssen wir weitersehen. Kommen wir von der Rodelbahn zur Zellertalbahn... Hier verweise ich auf das, was Landrat Guth beim Neujahrsempfang gesagt hat. (Der Landrat hatte bekräftigt, an der baldigen Reaktivierung nicht zu zweifeln. Wörtlich: „Wir erwarten in Kürze die Freigabe der Fördermittel, dann geht die Reise los.“) Natürlich werden wir weiterhin alles uns mögliche dafür tun, dass es hier zu einem Regelverkehr kommt. Wir verfügen bereits über gute Autobahnanbindungen, was uns zu unserem Glück noch fehlt, ist eine ebensogute Bahnanbindung. Wir als VG haben jedenfalls unseren Anteil an den Planungskosten bereits mitbezahlt. Ist dabei auch an Güterverkehr gedacht? Diesbezügliche Planungen gibt es schon lang. Das Interesse ist da. Wie sieht es mit dem Breitbandausbau aus? Von uns aus kann es losgehen. Die Mittel sind schon im Haushalt eingestellt. Wir haben außerdem vor, 2019 endlich auch den Leader-Antrag zur Beseitigung von Leerständen in den Ortskernen auf den Weg zu bringen. Wir wollen gemeinsam mit der VG Otterbach-Otterberg eine Studie in Auftrag geben. Die Zusammenarbeit ist notwendig, damit das Projekt förderfähig aus EU-Mitteln ist. Unsere Hoffnung ist, dass diese als Grundlage für eine Sanierungssatzung dienen kann. Das Plus einer solchen Satzung wäre, dass sich Privatleute ihre Investitionen steuerlich vergünstigen lassen können. Wie steht es mit den Finanzen der VG Göllheim? Wenn ich unseren Haushalt so betrachte, kann ich sagen: Wir sind hoch verschuldet, aber wirtschaftlich. Wie das? Wir haben ja bereits 2008 einen Konsolidierungsprozess beschlossen und uns am kommunalen Entschuldungsfonds beteiligt, und bisher haben wir die Bedingungen eingehalten. Wenn ich auf die letzten drei bis vier Jahre schaue, lässt sich klar eine positive Entwicklung erkennen: Im Jahresabschluss 2015 lagen unsere Kassenkredite noch bei knapp 27 Millionen, jetzt sind wir bei 19,5. Die langfristigen Kredite betragen 5 Millionen. 2017 haben wir den geplanten Überschuss fast bis auf den Euro erreicht und liegen bei 184.000 Euro – bei einem Haushalt von rund 8 Millionen. Auch für 2018 ist ein Überschuss, möglicherweise sogar höher als geplant, definitiv absehbar. Das brauchen wir aber auch, um die Verlustvorträge ausgleichen zu können. Ein weiteren Projekt der VG Göllheim sind die „Digitalen Dörfer“. Ja. Mark Zuckerberg hat sich zwar noch nicht gemeldet (auch das war eine Voraussage der Medusa), aber nach einigen holprigen Anfängen hat sich der Dorffunk ganz gut entwickelt. Der Charme ist: Man befindet sich da in einem geschützten Bereich. Man ist zwar nicht mit dem ganzen Klarnamen, aber mit dem Vornamen und dem abgekürzten Nachnamen unterwegs, und man kennt sich da auch. Deswegen haben sich Befürchtungen, dass da Unfug getrieben würde, nicht bewahrheitet, im Gegenteil. Was wir jetzt noch planen, ist eine Kommunikationsplattform zur Verwaltung, die es Bürgern erleichtern soll, ihre Anliegen vorzubringen. Das alles läuft unter dem Dach „Digitale Dörfer“. Darüber hinaus sind wir als Verwaltung dabei, unser Ratsinformationssystem auszuweiten. In der nächsten Legislaturperiode sind wir dann komplett digital. In jüngster Zeit war im Verbandsgemeinderat der Hochwasserschutz öfter mal auf der Tagesordnung. Ja, wir wollen ein Hochwasserschutzkonzept erstellen, das zum Beispiel auch Starkregenereignisse berücksichtigt. Gerade Beispiele in jüngerer Zeit haben gezeigt, dass das nötig ist. Ein Planungsbüro ist bereits an der Arbeit. Und ansonsten sind ja die Kommunalwahlen sicher ein großes Thema. Allerdings. In sechs Ortsgemeinden der VG, in Albisheim, Dreisen, Ein-selthum, Ottersheim, Weitersweiler und Zellertal, treten die Bürgermeister nicht mehr zur Wiederwahl an. Das wird ein großer Umbruch. Und dann sind da ja auch noch die Räte und der VG-Rat. Auch da wird sich wohl einiges tun. Und dann dauert es wieder seine Zeit, bis sich die Gremien zusammengefunden haben. Zumal da jetzt auch ein Generationswechsel stattfindet. Es wird also spannend? Ja, 2019 ist ein spannendes Jahr.