Donnersbergkreis Finanzieller Kraftakt für die Schulen

Im kommenden Jahr wird der Donnersbergkreis – sofern der Kreistag am 21. Dezember den Haushaltsansätzen zustimmt – rund 11,8 Millionen Euro für seine Schulen ausgeben. Das sind 3,3 Millionen Euro mehr als im laufenden Jahr. Den Teilhaushaltsplan für die Schulen hat der Schulträgerausschuss am Dienstag gebilligt und dem Kreistag damit zur Annahme empfohlen.

Der erhebliche Mehraufwand gegenüber dem laufenden Jahr ist zum einen der Übernahme der Georg-von-Neumayer-Schule in die Trägerschaft des Kreises geschuldet, allein 1,3 Millionen Euro muss der Kreis an die VG Kibo als den bisherigen Träger zahlen zur Ablösung bestehender Verbindlichkeiten. Zum anderen wird der Kreis kräftig in die energetische Sanierung seiner Schulen investieren. Möglich wird das durch das kommunale Investitionsprogramm 3.0. Die 3,3 Millionen Euro, die aus diesem Topf auf den Kreis entfallen, will er fast ausschließlich für seine Schulen ausgeben, wobei in dieser Förderkulisse 90 Prozent der Kosten von Bund und Land getragen werden. „Das ist ein Glücksfall für uns“, strich Landrat Winfried Werner heraus. Dazu gehören beispielsweise die neuen Fenster für die IGS Rockenhausen, mit dem Austausch wurde bereits in den Herbstferien begonnen, nächstes Jahr wird es weitergehen. Auch das Wilhelm-Erb-Gymnasium Winnweiler steht mit neuen Fenstern für den Altbau im Plan (318.000 Euro) sowie mit einer energetischen Sanierung des Daches (140.000 Euro) und einer neuen raumlufttechnischen Anlage für die Turnhalle (120.000 Euro). Bei der Realschule Rockenhausen erhält die Turnhalle eine Fassaden- und Dachdämmung (150.000 Euro). Bei der IGS Eisenberg wird die Turnhalle mit einer neuen raumlufttechnischen Anlage bestückt (130.000 Euro), neue Fenster sind auch hier für den Standort Friedrich-Ebert-Straße vorgesehen. Für rund 321.500 Euro wird ebenso bei der BBS in Rockenhausen in Fenster und Heiztechnik investiert mit Mitteln aus diesem Förderprogramm. Daneben bildet neben anderem die Sanierung von Toilettenanlagen an mehreren Schulen einen Schwerpunkt bei den baulichen Vorhaben, die Kreisdezernent Albert Graf dem Ausschuss vorgestellt hat. Größere Summen werden hier und da auch fällig für Reparaturen oder Wartungen. Für 10.000 Euro werden bei der Gutenbergschule Göllheim zwei neue Wasserdruckregler eingebaut, 25.000 Euro werden gebraucht, um auf dem dortigen Schulhof einen von Baumwurzeln verursachten Schaden zu beheben, der auch den Kanal betrifft. Auch bei der BBS Eisenberg hat sich an einer Stelle der Boden gehoben, müssen Bäume als Verursacher entfernt und neu gepflastert werden. Und ganze 65.000 Euro muss der Kreis einplanen für die Wartung der aufwendigen Haustechnik am Nordpfalzgymnasium. Investiert wird auch in die schulische Ausstattung, in Whiteboards, Möbel, neue Server; am NPG wird die PC-Ausstattung der zwei Computerräume erneuert. Dickster Brocken bei den Investitionen ist freilich der Aufwand, der für die Einrichtung der Oberstufe an der IGS Eisenberg fällig wird. Insgesamt wird mit 2,6 Millionen Euro kalkuliert, hauptsächlich für Barrierefreiheit, aber auch für neue Elektrik, Raumausstattung und vieles andere mehr. 2016 wird die erste Million hier ausgegeben. Der Kreis hofft auf eine Zuschussquote von 60 Prozent, so Graf. Barrierefreiheit war ein Stichwort, bei dem Dagmar Tittnags (CDU), Lehrerin an der Berufsbildenden Schule, einhakte. Am BBS-Standort werde dringend ein Aufzug oder andere Erleichterungen gebraucht. Nur der Filmsaal eigne sich für größere Veranstaltungen, er aber liege im Obergeschoss und sei daher für gehbehinderte Besucher und Schüler schwer zu erreichen. Viele Lasten müssten zudem über die Treppen hin- und herbewegt werden, gab sie zu bedenken. „Ich verstehe Ihren leidenschaftlichen Appell“, erwiderte Graf, verwies dazu auf einen laufenden Rechtsstreit mit dem Architekturbüro, von dem das Haus gebaut wurde. Dabei gehe es um die Frage, ob der Kreis den Aufzug durch dieses Büro planen lassen müsse, dessen Vorstellungen deutlich teurer ausfallen würden als die des Kreises. Dieser Rechtsstreit sei noch nicht entschieden. „Wir würden gerne bauen und stehen Gewehr bei Fuß“, versicherte Landrat Werner. Tittnags brachte auch den BBS-Standort Alsenz zur Sprache und fragte, ob fehlende Ansätze für diesen Standort als Signal zu deuten seien, dass die Erzieherfachschule wieder zurückverlegt werde nach Rockenhausen. Das verneinte Werner. Dazu gebe es im Kreistag von keiner Fraktion eine Initiative, auch nicht von ihrer CDU-Fraktion. „Ich brauche auch eine solche Initiative nicht. Ich halte es für sinnvoll, dass wir in Alsenz Flagge zeigen“, stellte sich Werner hinter den Standort. Dazu kündigte Tittnags an, dass sie sich für die Rückverlegung starkmachen werde, zumal die Voraussetzungen für diese Klasse in Rockenhausen deutlich besser seien. Fast alle Schulen erhalten 2016 ein etwas höheres Budget, mit dem sie eigenverantwortlich wirtschaften können. Obwohl die Realschule ausläuft, kassiert der Kreis die 18.000 Euro , die der Realschule plus 2015 zur Verfügung standen, nicht ein, sondern verteilt sie trotz zumeist rückläufiger Schülerzahlen auf die anderen Schulen. So muss auch die Realschule plus in Rockenhausen, die mit rund 16 Prozent den stärksten Rückgang der Schülerzahlen vom vergangenen auf das aktuelle Schuljahr aufweist, nur eine geringfügige Einbuße im Budget verkraften. Einen positiven Schülersaldo verzeichnen die Realschulen plus in Göllheim und Kibo sowie die Berufsbildende Schule. Rund 120.000 Euro muss der Kreis zudem aufwenden für Berufsschüler, die entsprechende Fachklassen in Kaiserslautern besuchen müssen, weil es diese Klasse an der hiesigen BBS nicht gibt. Auch deren Anzahl ist indes in den letzten zehn Jahren um gut 100 auf 371 im letzten Schuljahr zurückgegangen. (bke)