Biedesheim Emotionale Ratssitzung: Bürger meldet sich zu Wort

Zu unserem Artikel „Immer wieder Ärger mit den Wirtschaftswegen“ vom 17. September hat uns eine Stellungnahme erreicht. In dem Text ging es um einen Biedesheimer Bürger, der in einer Gemeinderatssitzung den Zustand der Wirtschaftswege monierte.

Geschrieben hat uns der Biedesheimer Bürger selbst, Ulrich Eymann. Ihm war ihm Verlauf der Sitzung Rederecht erteilt worden. Allerdings wurde es ihm von Steffen Antweiler, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Göllheim, auch wieder entzogen, nachdem der Wortbeitrag emotional geriet. Eymann schreibt, er sei tagtäglich – auch weil er einen Hund zu versorgen habe – auf den Feldwegen in Biedesheim unterwegs. Außerdem sei er Eigentümer größerer landwirtschaftlicher Flächen in Biedesheim. „Unabhängig davon, dass ich diese Flächen verpachtet habe, bin ich von der Wegesatzung unmittelbar betroffen“, so Eymann.

Er sei auch Mitglied einer Arbeitsgruppe, die im Vorfeld zur Gemeinderatssitzung im Beisein des Ortsbürgermeisters zu dieser Thematik getagt hat. Getroffen habe die sich Ende August. „Es wurde vereinbart, festgehalten in einem bis heute unwidersprochenen Aktenvermerk, dass diese gemeinsam zu erarbeitende Wegenutzungskonzeption die Grundlage für eine neue Satzung sein sollte“, so Eymann.

„War in Arbeitskreis“

Entgegen dieser Absprache habe die Wegebenutzungssatzung zur Beschlussfassung auf der Tagesordnung der vergangenen Gemeinderatssitzung gestanden. Eymann: „Dies ist der Hintergrund, warum ich in einer – zugegebenermaßen leidenschaftlichen Rede – versucht habe, vor der Beschlussfassung zur Wegebenutzungssatzung für eine Wegenutzungskonzeption, in welcher die Interessen aller Beteiligten zur Geltung kommen sollten, zu plädieren.“

„Niemanden beleidigt“

Er habe aber keine Unwahrheiten verbreitet, niemanden beleidigt oder gar bedroht, so Eymann. Richtig sei aber, dass er in der Gemeinderatssitzung „die wenigen, uneinsichtigen Landwirte, die in der Regel nicht in Biedesheim wohnen und die beispielsweise beim Wenden die Wege vermeidbar verschmutzen, als ,Saubauern’ bezeichnet habe. Sollte der Eindruck entstanden sein, dass ich damit die Landwirte generell verunglimpfen will, so bedauere ich das und entschuldige mich für meine Aussage hiermit ausdrücklich.“ Gleichzeitig wollte er aber mit seinen Vorwürfen die überwiegende Mehrzahl der Landwirte in Schutz nehmen, die wüssten, wie man sich auf einer fremden Gemarkung zu verhalten hat.

Dass ihm das Rederecht in der Sitzung entzogen worden ist, könne er nicht nachvollziehen. Eymann findet, VG-Bürgermeister Antweiler habe ihm dieses zu Unrecht entzogen, zumal das auch eigentlich Sache des Ortsbürgermeisters wäre. „Ein Wirtschaftswegerecht, das die Interessen der Bürger nicht berücksichtigt, ist ein schlechtes Wirtschaftswegerecht. Und eine Satzung, die die Verschmutzung von unbefestigten Wegen durch den Verursacher nicht sanktioniert, sondern nur die Eigentümer in die Pflicht nimmt, ist eine schlechte Satzung“, so Eymann, der auch die Berichterstattung zu dieser Ratssitzung kritisiert.

Das sagt der Ortschef

Bürgermeister Steffen Antweiler wollte Eymanns Schreiben nicht kommentieren. Biedesheims Ortschef Holger Pradella hingegen, bekräftigte auf Nachfrage, dass Antweiler mit seinem Einschreiten in dieser Sitzung nicht im Widerspruch zu ihm stehe. Sonst hätte er diesen Part übernommen. Pradella sagte auch, dass es keinen Arbeitskreis gegeben habe, sondern ein einmaliges Zusammentreffen mit ihm, dem Beigeordneten und Landwirten, zu dem er auch Eymann eingeladen habe. Dabei habe man die Lage besprochen, Eymann aber auch bereits signalisiert, was geht und was nicht geht. Pradella: „Es ist klar, dass auf diesen Wegen die Landwirtschaft Vorrang hat, auch wenn sie von Radfahrern und Spaziergängern mitgenutzt werden dürfen.“