Wachenheim 
Supermarkt im Bischofsgarten: Nächsten Schritt abgelehnt
Um einen Supermarkt im Wachenheimer Bischofsgarten bauen zu können, sind viele Verfahrensschritte nötig. In der Sitzung am Montag ging es darum, ein seit elf Jahren diskutiertes Einzelhandelskonzept auf den Weg zu bringen, in dem der Bischofsgarten als Supermarktstandort ausgewiesen ist. Im gleichen Zug wäre ein Zielabweichungsverfahren verabschiedet worden. Auch das wäre nötig, um an dieser Stelle einen Markt zu bauen. Übergeordnete Planungsbehörden hatten laut Bürgermeister Torsten Bechtel (CDU) signalisiert, dass es gute Chancen für den Markt gibt, wenn der VG-Rat ein positives Votum fällt. Dafür fand sich am Montag aber keine Mehrheit.
„Ich denke, dass das für einige genau das Problem ist, weil nicht sein kann, was nicht sein darf“, so Bechtel einen Tag nach der Sitzung auf Anfrage. „Wir werden die Lachnummer im ganzen Landkreis. Wir sind fünf Zentimeter davor, ein Ergebnis zu bekommen“, sagte er in der Sitzung. Wie es nun weitergehe und ob der Bischofsgarten nun zu den Akten gelegt wird, könne er noch nicht sagen, so Bechtel am Dienstag. Er werde mit dem Bauamtsleiter, dem Planer und den Räten sprechen. „Wir müssen schauen, wie die Entscheidung wirkt“, sagte Bechtel. „Ich werde alle Entscheidungen akzeptieren, muss mir aber schon Gedanken machen, wie die VG ihren Versorgungsauftrag erfüllen kann.“
Kritik am Gutachten
Er verwies darauf, dass zum Teil dieselben Räte, die 2019 noch zwei Zielabweichungsverfahren auf den Weg gebracht hatten, damals ging es um einen Standort zwischen Friedelsheim und Gönnheim sowie den Bischofsgarten, dies nun nicht mehr wollten. „Versorgung, Arbeitsplätze, Steuereinnahmen scheinen nicht zu interessieren, das Motiv bleibt mir schleierhaft“, so Bechtel.
Diskutiert wurde im Gremium nur kurz, weil Arnold Nagel (FWG) einen Antrag gestellt hatte, die Diskussion zu beenden. Die CDU stimmte für die Verabschiedung des Einzelhandelskonzepts, FWG und Grüne dagegen, ebenso die SPD, bei der sich Ulrike Weis enthielt. Andreas Berger von der FDP stimmte dagegen, sein Fraktionskollege Manfred Bühler dafür. In der kurzen Debatte sagte Berger, es gebe eine veränderte und neue Situation im Vergleich zu 2019. Zum einen, weil die Behörden inzwischen einem Supermarkt-Standort zwischen Friedelsheim und Gönnheim eine Absage erteilt hatten. Außerdem verwies er auf die Kommunalwahlen und eine neue Fraktion, die Grünen, im Rat, sowie auf die Pandemie: „Wir haben gemerkt, was Corona für Disruptionen mit sich bringt.“ Er kritisierte Berechnungen im Gutachten, es werde mit Pauschalansätzen gerechnet und von Maximalbetrachtungen ausgegangen. Mit dem Verändern von Parametern käme man zu anderen Werten. Aus seiner Sicht ist die Erweiterung des bestehenden Standorts eine Alternative.
Uwe Siegrist (CDU) argumentierte dagegen, in Deidesheim gebe es gleich drei Märkte und eine Drogerie. Er sprach von möglichen Arbeitsplätzen vor Ort, von dringend nötiger Gewerbesteuer und einer neuen Zufahrt fürs Gewerbegebiet.
Peter Fleischer (FWG) sagte, er sei zwar vorab zu einem interfraktionellen Gespräch geladen worden. Ihn störe aber, dass das ganze Verfahren bereits abgestimmt gewesen sei – „im stillen Kämmerlein“. Es sei ein Fehler, nicht mit den Bürgermeistern und Ratsmitgliedern vorab gesprochen zu haben. Er habe erst ein paar Tage vor der Sitzung die Unterlagen bekommen. „Das finde ich bedauerlich.“
Silke Göttge-Piller (FWG) sprach von möglichen Nachteilen für den Tourismus durch einen Supermarkt im Bischofsgarten. Sie brachte einen Naturkostladen oder einen Unverpacktladen als Alternative ins Spiel.
Kommentar: Bischofsgarten begraben
Jetzt wäre ein guter Zeitpunkt, sich von den Wachenheimer Supermarkt-Plänen zu verabschieden.
Ist das jetzt das Aus für einen Supermarkt im Wachenheimer Bischofsgarten? Es sieht fast so aus. Nach jahrelanger, nein, jahrzehntelanger Diskussion gibt es im entscheidenden Moment keine politische Mehrheit, auch nur die Möglichkeit für diesen zweiten Markt offen zu halten. In Anbetracht der Tragweite und der unzähligen Stunden, die sich Bürgerinnen und Bürger sowie die politisch Verantwortlichen mit dem Thema beschäftigt hatten, war die Diskussion am Montag äußerst kurz, die Argumente teilweise überraschend. Nachdem Jahre um einen Standort gestritten wurde, ging es jetzt um die Notwendigkeit von Supermärkten in der Verbandsgemeinde an sich. Angesichts immer neuer Märkte in der Umgebung, im Dürkheimer Fronhof könnte einer entstehen, ist das fast schon absurd. Letztlich spielt es aber keine Rolle: Der Supermarkt in Wachenheim ist politisch nicht gewollt. Es wäre ein guter Moment, ihn zu begraben.