Bad Dürkheim Natalie Bauernschmitt informiert über Nebeneinkünfte

Seit 2020 müssen Kommunalbeamte auf Zeit, zu denen auch hauptamtliche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister zählen, ihre Nebeneinkünfte offenlegen. Die Stadtverwaltung unterrichtete den Stadtrat nun über die Zusatzeinnahmen von Bürgermeisterin Natalie Bauernschmitt (CDU). Dabei wird grundsätzlich unterschieden zwischen Nebentätigkeiten und Ehrenämtern, die in Bezug zu ihrem Amt als Bürgermeisterin stehen, und solchen, die damit nichts zu tun haben. Im ersten Fall werden die daraus erzielten Beträge an die Stadt abgeführt, im zweiten Fall ist dies nicht zwingend erforderlich.

Wie aus den Angaben der Stadtverwaltung hervorgeht, erhielt Bauernschmitt als Aufsichtsratsvorsitzende der Stadtwerke Bad Dürkheim im vergangenen Jahr 13.200 Euro, die an die Stadt abgeführt wurden. Gleiches gilt für die 720 Euro, die Bauernschmitt als Aufsichtsratsmitglied der Rhein-Haardtbahn und Mitglied des RNV-Beirats bekommen hat. Ebenfalls in die Stadtkasse flossen die Aufwandsentschädigungen für ihre Mitgliedschaft des Kommunalen Rates des Landes (rund 76 Euro) sowie als Ausschussmitglied des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz (knapp 160 Euro). Beide Beträge hätte sie allerdings nicht abführen müssen.

Weitere Aufwandsentschädigungen, die nicht in Bezug zu ihrem Hauptamt stehen, erhielt die Bürgermeisterin unter anderem für Mitgliedschaft und Mitarbeit im Kreistag (1400 Euro), als stellvertretende Vorsteherin des Zweckverbands Pfalzmuseum (881 Euro) sowie als Verwaltungsratsmitglied der Pfälzischen Pensionsanstalt (881 Euro).