Bad Dürkheim Große Koalition auch bei Jungen Union umstritten

Judith Schatz ist am Freitag für weitere zwei Jahre in ihrem Amt als Vorsitzende der Jungen Union (JU) Bad Dürkheim bestätigt worden. In der Versammlung wurde anlässlich eines Referats des Bundestagsabgeordneten und JU-Landesvorsitzenden Johannes Steiniger auch über die künftige Regierungsbildung diskutiert.

Ob Große Koalition oder Minderheitsregierung: Darüber gingen die Meinungen in der Jungen Union auseinander, gegen Neuwahlen waren aber alle Befragten.Vor zwei Jahren wurde Schatz ins Amt gewählt. Als Grund für ihre Bereitschaft, noch einmal zur Verfügung zu stehen, nannte Schatz ihre Ideen, die es noch umzusetzen gelte. Generell habe sie vor, die anfallende Arbeit auf mehr Köpfe zu verteilen. Vor der Wahl sei eine weitere Große Koalition (GroKo) nicht in ihrem Sinne gewesen, gab Schatz auf Befragen zu. Standpunkte und Themen ihrer Partei blieben ihr in der GroKo zu „verwischt“. Jetzt nachdem „Jamaika“ nicht geklappt hat, plädiert die Junge Union-Vorsitzende aber doch für eine Neuauflage der Großen Koalition, der Stabilität wegen. Eine Minderheitsregierung wäre in ihren Augen zu instabil und nicht gut für die Wahrnehmung Deutschlands im Ausland. Ihr Stellvertreter Max Heckmüller hatte sich auf „Jamaika“ gefreut. Selbst wenn die SPD-Führung für eine erneute Regierungsbeteiligung sei: Ob dann auch später die SPD-Mitglieder bei der geplanten Befragung mitmachten, ist für ihn fraglich. Bundeskanzlerin Merkel sträube sich zwar gegen eine Minderheitsregierung, aber als anerkannte Krisenmanagerin bekäme sie das schon gebacken, glaubt Heckmüller, Merkel müsse dafür aber aus ihrer „Komfortzone“ kommen. Der JU-Kreisvorsitzende Nico Halkenhäuser hält es dagegen für einen „Riesennachteil“ sich für jedes Gesetzesvorhaben eine Mehrheit suchen zu müssen und das vor dem Hintergrund, dass man mit den beiden Parteien am linken und rechten Rand keine Verhandlungen führen wolle. In einer Minderheitsregierung käme zwar die Demokratie in ihrer „reinsten Form“ zum Vorschein, im Sinne eines stabilen Deutschlands in Europa sei dies aber nicht. Wenn die SPD verantwortungsbewusst sei, stimme sie einer Großen Koalition zu, meinte Halkenhäuser. In seinem Rechenschaftsbericht nannte der Kreisvorsitzende das vergangene „ein gutes, aber anstrengendes Jahr“ mit Blick auf die Unterstützung von Johannes Steiniger im Bundestagswahlkampf, die Wahlen in Grünstadt und in der neu gebildeten Verbandsgemeinde Leininger Land. Steiniger glaubt, dass die „GroKo“ kommen wird. Wenn aber im Koalitionsvertrag zu viel „mit dem roten Stift“ geschrieben werde, sollte die CDU lieber „Nein“ sagen. Steiniger ermunterte die jungen Leute, bei den Kommunalwahlen anzutreten.