Kommentar Grünen-Parteitag: Lieb und langweilig

Die Landespartei trifft sich nach zwei Jahren erstmals wieder in Präsenz. Was hat sie sich noch zu sagen?

Es gibt zwei Arten von Parteitagen: Jene, die gut inszeniert die Seele der Mitglieder wärmen, und jene, bei denen hart um Inhalte oder Personalentscheidungen gerungen wird. Die rheinland-pfälzischen Grünen haben am Samstag in Mainz eine dritte Variante hinzugefügt: Die 207 Delegierten sind geschlossen in die Langeweile abgedriftet. Dabei hatte man sich doch vermisst. 28 Monate sei der letzte Präsenzparteitag her, rief der Co-Vorsitzende Paul Bunjes in Erinnerung. Selbst die Vorstandswahl, die den Kaiserslauterer und Natalie Cramme-Hill (Trier) im Frühjahr an die Parteispitze gebracht hat, hatte online stattgefunden.

Nun also in Präsenz. Die Partei hielt dafür an einer Maskenpflicht jenseits des Sitzplatzes fest. Große Abstände klafften zwischen den Reihen. Vielleicht hat die Weitläufigkeit der „Halle 45“ die Emotionen gebremst. Bunjes: „Ich freue mich über die Geschlossenheit, aber wir dürfen das Diskutieren nicht vergessen.“

Debatte? Nicht mal zur Ukraine

Unwidersprochen blieb zum Beispiel die Rede des Parlamentarischen Staatssekretärs im Auswärtigen Amt, Tobias Lindner. Zum Überfall Russlands auf die Ukraine sagte er: „Wir kämpfen dafür, dass die Ukraine am Ende gewinnt.“ Die Bedingungen für das Ende des Krieges müssten mehrheitlich in Kiew geschaffen werden. Der Landtagsabgeordnete Andreas Hartenfels (Kreis Kusel) ist vor wenigen Monaten wegen des Kurses in der Ukraine-Politik aus Partei und Fraktion ausgetreten. Debattenstoff. Eigentlich.

Vielleicht fehlt ein Machtzentrum. Vor der Landtagswahl 2021 lag es beim Fraktionschef Bernhard Braun und der Spitzenkandidatin und Landesministerin Anne Spiegel. Braun wird den Fraktionsvorsitz an Pia Schellhammer abgeben, Spiegel trat im April als Bundesfamilienministerin zurück. Als Bunjes ihr dankte und sie für den Parteitag entschuldigte, war der Applaus für einen Moment wärmer. Die Landesministerinnen Katharina Binz und Katrin Eder werden mit Schellhammer irgendwann entscheiden, wer die Partei in die Landtagswahl 2026 führen wird. Spätestens dann wird es höchste Zeit sein, die Seele der Partei zu wärmen.