Wirtschaft Schienennetz soll saniert werden

Die Deutsche Bahn (DB) soll mehr Geld für den Erhalt des Schienennetzes bekommen.

Für eine geplante neue Leistungs- und Finanzvereinbarung (LuFV) mit der DB sollen für 2020 bis 2029 insgesamt 51,4 Milliarden Euro reserviert werden. Das geht aus dem gestern vom Kabinett beschlossenen Haushaltsentwurf 2020 und dem Finanzplan für die folgenden Jahre hervor. Die Bundeszuschüsse für Neu- und Ausbau-Projekte sollen 2022 um knapp 300 Millionen höher sein als bisher geplant und 2023 um 524 Millionen Euro höher. Auch für die Digitalisierung der Schiene sind zusätzliche Mittel vorgesehen. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sagte, die Schiene habe für die Koalition eine hohe Priorisierung im Haushalt. So viel Geld und Investitionen für die Schiene habe es noch nie gegeben. Im 33.000 Kilometer langen DB-Netz gibt es an vielen Stellen großen Investitionsbedarf wegen teils maroder Brücken und Anlagen. Dies ist auch ein Grund für Verspätungen und Störungen. Die Bundesregierung und die DB verhandeln schon seit einiger Zeit über eine neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung. Sie soll nicht mehr für fünf Jahre laufen wie bisher üblich, sondern für zehn Jahre festgeschrieben werden. Dies ermöglicht eine langfrisitge Planung und kostengünstigeres Bauen. Eine Erhöhung der Mittel gilt nicht nur wegen des Nachholbedarfs als notwendig, sondern auch wegen gestiegener Baupreise. Das DB-Netz wird nicht nur von den DB-Transportgesellschaften genutzt, sondern auch von deren Wettbewerbern, die im Gütervekehr bereits einen Marktanteil von über 50 Prozent haben.