Wirtschaft Opel: Schweitzer sieht Merkel und Macron gefordert

«Rüsselsheim/Mainz.» Im Konflikt zwischen den Belegschaften der deutschen Opel-Werke und dem französischen Eigner PSA stehe die Bundesregierung in der Verantwortung. Das sagte gestern der SPD-Fraktionschef im Mainzer Landtag, Alexander Schweitzer.

Den französischen Konzern gäbe es nicht mehr, wenn er nicht vom Staat unterstützt worden wäre. Nun müssten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (beide CDU) mit dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron verhandeln, um die „kalte Auseinandersetzung“ zwischen der Opel-Belegschaft und dem Management beizulegen. Es genüge nicht mehr, dass sich die Bundesländer einschalteten. „Trotz politischer Unterschiede ziehen die Ministerpräsidenten an einem Strang“, so Schweitzer über die Absprachen zwischen Malu Dreyer (SPD, Rheinland-Pfalz), Volker Bouffier (CDU, Hessen) und Bodo Ramelow (Linke, Thüringen). Wie berichtet, sollen Opel-Beschäftigte entgegen der Tarifvereinbarungen deutliche Lohneinbußen hinnehmen. Dagegen protestieren die Betriebsräte und die Gewerkschaft IG Metall. Unterdessen hat Opel-Vorstandschef Michael Lohscheller die Investitionsbereitschaft des Unternehmens für die deutschen Werke beteuert. Das Beispiel Eisenach zeige, dass die Pläne bereits auf dem Tisch lägen, so der Manager gestern in einer Botschaft an die mehr als 18.000 Mitarbeiter in den deutschen Werken, darunter laut Betriebsrat rund 2700 in Kaiserslautern. Die Pläne könnten aber noch nicht umgesetzt werden, weil das notwendige Niveau der Wettbewerbsfähigkeit noch nicht erreicht sei. Die Pläne für Eisenach stellten sogar eine Verbesserung des bestehenden Tarifvertrages dar, führte Lohscheller im Gegensatz zu Aussagen der IG Metall erneut aus. Berichte über mögliche Schließungen der Werke Eisenach und Kaiserslautern nach gescheiterten Verhandlungen bezeichnete der Opel-Chef als „Horror-Szenarien“. In Eisenach soll heute eine Protestkundgebung der Opel-Beschäftigten stattfinden.