Wirtschaft 26.02.2018 / 04:00 UhrDie Luft nach oben ist erst einmal rausIrgendwie scheint nach der langen Kursrallye auf beiden Seiten des Atlantiks nun die Luft vorerst raus zu sein. Der „Flash-Crash“ ist überstanden, die Bilanzsaison neigt sich...
Speyer 24.02.2018 / 04:00 UhrFahrverbote vermeidenIn Ludwigshafen lag die Belastung mit Stickstoffoxid im Vorjahr leicht über dem EU-Grenzwert. Die Stadt will „alles tun, um Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zu verhindern“,...
Ludwigshafen 23.02.2018 / 04:00 UhrLudwigshafen will Fahrverbote für Diesel verhindernIn Ludwigshafen lag die Belastung mit Stickstoffoxid im Vorjahr leicht über dem EU-Grenzwert. Die Stadt will „alles tun, um Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zu verhindern“,...
Politik 23.02.2018 / 04:00 UhrLeitartikel: Zeit für mehr ZeitBund, Länder und Kommunen wollen keine Fahrverbote aussprechen. Sie versuchen, sich Zeit zu erkaufen. Doch die Deutschen werden nicht umhinkommen, Verkehr anders zu denken....
Politik 23.02.2018 / 04:00 UhrWeiter Warten auf Diesel-Urteil«Leipzig.»Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat seine für gestern erwartete Entscheidung über Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge vertagt. Der 7. Senat will sein Urteil...
Politik 22.02.2018 / 04:00 UhrKommentar: Punktsieg für BremenDas Urteil zu Polizeikosten bei Bundesligaspielen ist wegweisend auch für andere Bundesländer. Der Profifußball wird es verkraften.
Politik 22.02.2018 / 04:00 UhrFußball-Liga muss für Polizeieinsätze zahlen«Bremen.» Die Gebührenforderungen des Bundeslandes Bremen an die Deutsche Fußball-Liga (DFL) sind grundsätzlich rechtens. Das hat gestern das Bremer Oberverwaltungsgericht...
Politik 03.02.2018 / 04:00 UhrLeitartikel: Freie Fahrt für Diesel?Vom Bundesverwaltungsgericht wird ein wegweisendes Urteil zur Verbesserung der Luftqualität in Städten erwartet. Es könnte die Diskussion um das Einführen der Blauen...
Politik 16.01.2018 / 04:00 UhrBeamtenstatus auf dem Karlsruher PrüfstandDieses Verfahren hat das Zeug, eine der tragenden Säulen, auf denen die Verwaltung, die Gerichtsbarkeit, aber auch viele andere Bereiche des öffentlichen Dienstes in...
Politik 16.01.2018 / 04:00 UhrBeamtenstatus auf Karlsruher PrüfstandDieses Verfahren hat das Zeug, eine der tragenden Säulen, auf denen die Verwaltung, die Gerichtsbarkeit, aber auch viele andere Bereiche des öffentlichen Dienstes in...
Rheinland-Pfalz 06.11.2017 / 04:00 Uhr„Nicht gleichartig, aber gleichwertig“Gerhard Bold ist für weitere fünf Jahre zum Landesvorsitzenden des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) gewählt worden. Der 68-jährige ehemalige Förderschulleiter aus...
Rheinland-Pfalz 09.10.2017 / 04:00 Uhr„Das ist kein Kleckerkram“Die Stadt Trier will erneut eine „Bettensteuer“ einführen. Das hat der Stadtrat Ende September beschlossen. Die Hotels sollen ab 1. Januar pro Gast eine Abgabe von 3,5...
Politik 04.10.2017 / 04:00 UhrDiesel-Fahrverbote: Stuttgart wehrt sich gegen GerichtsurteilIn Stuttgart wird es erst einmal keine Fahrverbote für ältere Diesel-Autos geben: Baden-Württemberg geht gegen das Fahrverbotsurteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vor und...
Rheinland-Pfalz 29.09.2017 / 04:00 UhrUmweltschäden: Bauherr haftet nicht für Gutachterfehler«Freimersheim.» Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) hat den juristischen Kampf gegen die bauliche Erweiterung der Maismühle Cornexo in Freimersheim (Kreis Südliche...
Pfalz 28.09.2017 / 15:51 UhrStreit um Südpfälzer Mühle: Bauherr nicht für Gutachter-Fehler verantwortlichDer Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) hat den juristischen Kampf gegen die bauliche Erweiterung der Maismühle Cornexo in Freimersheim (Kreis Südliche Weinstraße) jetzt...
Politik 22.09.2017 / 04:00 UhrIslamisten: Gericht billigt Abschiebung«Leipzig.»Zwei in Nordrhein-Westfalen und Hessen verhaftete Islamisten dürfen laut zwei Eilentscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts abgeschoben werden, weil es sich um...
Wirtschaft 23.08.2017 / 04:00 UhrIHK erwägt Beitragsrückzahlung«Ludwigshafen». Die IHK für die Pfalz, die 79.000 Gewerbetreibende und Unternehmen als Mitglieder zählt, erwägt eine Rückerstattung von Beiträgen für mehrere Beitragsjahre....
Politik 23.08.2017 / 04:00 UhrUrteil: Abschiebungen rechtens«Leipzig.»Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat gestern die Abschiebung von zwei mutmaßlichen islamistischen Gefährdern aus Göttingen als rechtmäßig bestätigt.
Politik 29.07.2017 / 04:00 UhrDiesel-Abgase: Richter billigt Fahrverbote«Stuttgart.» Besitzer älterer Dieselwagen müssen nach einer Entscheidung des Stuttgarter Verwaltungsgerichts weiter mit Fahrverboten in der baden-württembergischen...
Rheinland-Pfalz 18.07.2017 / 04:00 UhrMehr Spielraum bei Einkaufssonntagen?«LUDWIGSHAFEN». Die Industrie- und Handelskammern in Rheinland-Pfalz sehen bisher nicht genutzte Spielräume für die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen. Sie stützen sich...
Politik 08.07.2017 / 04:00 UhrLeitartikel: Die Tegel-ZwickmühleTrotz aller Probleme wird der Pannenflughafen BER seinen Betrieb irgendwann aufnehmen. Immer mehr Berliner wollen dennoch dauerhaft den bisherigen Airport Tegel erhalten....
Rhein-Pfalz Kreis 19.06.2017 / 04:00 UhrSollen Pferdehalter zahlen?«Birkenheide.» Da die Pferdehaltung auf dem Gebiet der Ortsgemeinde Birkenheide in den zurückliegenden Jahren deutlich zugenommen hat, möchte die FWG eine Pferdesteuer...
Wirtschaft 10.06.2017 / 04:00 UhrDie IHK Pfalz und ihr Beitragsproblem«Ludwigshafen». Beitragsbescheide an einen Großteil der rund 79.000 Mitglieder der IHK Pfalz für die Jahre 2011 bis 2015 sind möglicherweise rechtswidrig. Nur wenige...
Rheinland-Pfalz 17.05.2017 / 04:00 UhrEinkaufssonntage: Bundesrichter prüfen Gesetz«Leipzig/Worms.»Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am heutigen Mittwoch eine Normenkontrollklage zum Sonntagsschutz. In dem Rechtsstreit zwischen Verdi und...
Rhein-Pfalz Kreis 06.05.2017 / 04:00 UhrNach 2000 Widersprüchen ist SchlussLudwigshafen/Waldsee. Die erste Woche Ruhestand endet gleich mit einer großen Aufregung: Der 1. FC Kaiserslautern spielte gestern gegen St. Pauli. Für den Lauternfan Wolfgang...